nd-aktuell.de / 11.06.2015 / Kommentare / Seite 4

Berlin und die libyschen Trümmer

Roland Etzel zur Libyen-Konferenz in Berlin

Roland Etzel

»Die Welt erwartet von den Konfliktparteien, dass sie sich ihrer Verantwortung stellen« und jetzt Kompromisse eingehen, »die den libyschen Staat wieder zusammenbringen können«. Das hat er wunderbar gesagt, der deutsche Außenminister, als er die Abgesandten der verfeindeten Parteien des arabischen Ölriesen am Mittwoch empfing; so als wäre man an der Geschichte unschuldig und so als wäre man keine Konfliktpartei.

Das jetzige Chaos ist aber direktes Resultat des Krieges von 2011. Es waren die westlichen Staaten, allen voran Frankreich, die den Krieg in Libyen entfachten und maßgeblich für den Zerfall des Staates verantwortlich sind, mittelbar damit auch für Bürgerkrieg und Vertreibungen bis hin zum massenhaften Tod auf dem Mittelmeer. Westeuropa und die USA haben in ihrer Kriegsbesoffenheit nicht nur Gaddafis Regime pulverisiert, sondern mit ihrem politischen Abenteurertum die Wiederherstellung eines libyschen Einheitsstaates für die nächste Zeit unmöglich gemacht.

Mehr als Steinmeiers warme Worte kann der Westen dennoch sofort beisteuern – zum Beispiel indem er ein Waffenembargo verhängt und auch durchsetzt; zum Beispiel indem er seine Verbündeten in der arabischen Welt von Katar bis Ägypten auffordert, ihre Kämpfe um die regionale Dominanz nicht mehr in Libyen auszutragen.