nd-aktuell.de / 16.06.2015 / Politik / Seite 1

Wechsel an der Fraktionsspitze

Wagenknecht und Bartsch als Nachfolger von Gysi vorgeschlagen

Berlin. Die Vorsitzenden der Linkspartei haben Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch als Nachfolger des scheidenden Bundestagsfraktionsvorsitzenden Gregor Gysi vorgeschlagen. Die beiden bisherigen Stellvertreter wurden am Montag in einer Sitzung des geschäftsführenden Parteivorstands von Katja Kipping und Bernd Riexinger nominiert. »Damit haben wir es geschafft, einen reibungslosen Übergang für eine neue Fraktionsführung zu schaffen«, erklärte Riexinger. Der Vorschlag sei ohne Gegenstimme angenommen worden. Der 57-jährige Bartsch wird dem Reformerlager in der LINKEN zugerechnet, die 45-jährige Wagenknecht gilt dem linken Flügel zugehörig.

Gysi hatte vor rund einer Woche auf dem Parteitag in Bielefeld erklärt, dass er nach zehn Jahren an der Fraktionsspitze nicht wieder kandidieren will. In Ostwestfalen hatte er dafür geworben, Bereitschaft zur Regierungsbeteiligung zu zeigen. Bartsch zeigte sich skeptisch zu einer rot-rot-grünen Option nach der Bundestagswahl. »Augenblicklich deutet kaum etwas darauf hin, dass es 2017 auf der Bundesebene eine Koalition ohne die Union geben könnte«, sagte er der »Ostsee-Zeitung«. Das wolle er jedoch ändern.

Wagenknecht erklärte in der »Bild«-Zeitung mit Blick auf eine mögliche rot-rot-grüne Koalition: »Wir werden uns an keiner Regierung beteiligen, die Sozialabbau und Privatisierungen vornimmt oder die Bundeswehr zu Kampfeinsätzen ins Ausland schickt.« Dass sie sich nach anfänglicher Ablehnung nun doch dazu entschieden habe, an die Spitze der Fraktion zu treten, begründete Wagenknecht mit der breiten Unterstützung aus der Linkspartei.

Die Wahl der neuen Fraktionsspitze soll am 13. Oktober stattfinden. Agenturen/nd