nd-aktuell.de / 17.06.2015 / Politik

Demonstrieren für ein anderes Europa

Proteste für gegen EU-Politik am 20. Juni / Konzert und Demonstrationen geplant / Eine Übersicht

Elsa Koester

Ein Bündnis will am Samstag in Berlin für Solidarität in Europa demonstrieren. Die Demonstration wendet sich gegen die Erpressung Griechenlands und gegen die Abschottungspolitik der Europäischen Union.

Inmitten der erneut zugespitzten Verhandlungen zwischen Griechenland und der EU und der Diskussionen um die neueste Aktion des Zentrums für politische Schönheit, europäische Mauertote zum Kanzleramt zu bringen, wird in Berlin zu einer Demonstration[1] für ein anderes Europa mobilisiert. LINKE, attac und verschiedene antirassistische und antikapitalistische Gruppen rufen am 20. Juni unter dem Motto »Europa.Anders.Machen.« dazu auf, gegen die unsoziale Politik der Europäischen Union zu protestieren. In ihrem Aufruftext [2]prangert das Bündnis neoliberale Sparpolitik der Troika ebenso an wie die EU-Abschottungspolitik an den europäischen Außengrenzen. Unterstützt wird es dabei unter anderem von Jakob Augstein (Der Freitag), Katja Kipping (LINKE) und Pablo Iglesas (Podemos). Geplant ist eine Demonstration vom Oranienplatz ins Regierungsviertel, die mit einem Konzert vor dem Brandenburger Tor enden soll.

Unterstützung durch Schüler und Studierende

Unterstützung erhält das Bündnis von dem »Refugee Schul- und Unistreikbündnis Berlin«, das unter dem Motto »Stop Killing Refugees!« am 20. Juni um zunächst zu einer eigenen Demonstration gegen Rassismus, Asylgesetzverschärfung und Festung Europa aufruft. Die Demonstration beginnt um 12 Uhr am Rathaus Kreuzberg und zieht vorbei an der SPD-Zentrale zum Oranienplatz, wo sie sich mit mit der »Europa.Anders.Machen.« Demonstration vereint.

Vom Platz der Geflüchteten ins Regierungsviertel

Um 13 Uhr startet die Auftaktkundgebung der Demonstration »Europa.Anders.Machen.« auf dem Oranienplatz, dem »zentralen Symbol für die Flüchtlingsbewegung in Berlin«, wie es im Aufruf heißt. Hier sollen unter anderem Jakob Augstein und Theano Fotiou sprechen, die griechische Staatssekretärin für soziale Solidarität der SYRIZA-Regierung. Anschließend soll die Demonstration an der Zentrale der »Bild« und am Finanzministerium vorbei zum Brandenburger Tor ziehen.

Antirassistisches Konzert

Unter dem Motto »Flüchtlinge Willkommen! Flucht ist kein Verbrechen!«[3] organisiert die LINKE gemeinsam mit antirassistischen Initiativen ab 16 Uhr ein Konzert vor dem Brandenburger Tor. Unter anderem ist die Berliner Geflüchteten-Band »Antinational Embassy« angekündigt, außerdem der HipHop-Künstler Amewu und die Reggae-Combo Mono & Nikitamann. Gemeinsam mit Flüchtlingsinitiativen will das Bündnis noch bis etwa 22 Uhr »vor der Nase der Regierung für grenzübergreifende Solidarität und gegen die Verschärfung des Asylrechts tanzen.«.

Weitere Infos zu den Demonstrationen und Aktionen am 20. Juni gibt es im Internet: