Burn-out-Gesellschaft wegstreiken

Der Begriff »Streik-Republik Deutschland« geistert seit Wochen durch die Öffentlichkeit. Am vergangenen Freitag bot sich eine gute Gelegenheit, dem Phänomen näher zu kommen. Das Bündnis »Berlinerinnen und Berliner für mehr Personal im Krankenhaus« hatte in die ver.di-Bundeszentrale geladen, um den an diesem Montag beginnenden Streik an Europas größtem Universitätsklinikum einzuläuten.

Rund 200 Menschen sind gekommen, darunter nicht nur Kollegen aus der Charité und der ebenfalls streikerfahrenen Tochtergesellschaft CFM, sondern auch streikende Angestellte der Post, Pflegebeschäftigte des Krankenhausbetreibers Vivantes, S-Bahner und Gewerkschafter von Telekom, Berliner Verkehrsbetrieben (BVG), Daimler und Amazon. Der Berliner Landesvorsitzende der Linkspartei, Klaus Lederer, überbrachte Grüße ebenso wie Alexander Spies, der Fraktionsvorsitzende der Piraten im Abgeordnetenhaus. Beide versicherten den Streikenden die Solidarität ihrer Parteien.

Das Bündnis für Personal, in dem Charité-Beschäftigte gemeinsam mit Unterstützern seit 2013 die Auseinandersetzung um eine tarifliche Regelung von personeller Mindestbesetzung begleiten, wollte »über Hintergründe des Streiks informieren und Möglichkeiten zur solidarischen Unterstützung während des Streiks aufzeigen«. Doch die Veranstaltung war auch ein starkes Bekenntnis für die grundsätzliche Notwendigkeit öffentlicher Daseinsvorsorge und guter Arbeitsbedingungen.

Wie der zuständige Gewerkschaftssekretär Kalle Kunkel betonte, sei die Auseinandersetzung an der Charité ein exemplarischer Kampf »gegen die Burn-out-Gesellschaft«. Denn: »Wenn wir erfolgreich sind, dann folgen uns andere so sicher wie das Amen in der Kirche.« Kirsten Schubert, Ärztin vom Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte (VDÄÄ), wies die Behauptung der Arbeitgeber, der Streik würde auf dem Rücken der Patienten ausgetragen, als »absolute Frechheit« zurück. Schließlich bedrohe der Normalzustand, die chronische Unterbesetzung also, die Patientensicherheit und nicht ein Streik für mehr Personal. Würden sich die Krankenschwestern und Pfleger durchsetzen, könnten alle Beschäftigtengruppen der Charité und die Patienten profitieren, sagte Schubert.

An ihrer Streikbereitschaft haben die Pflegekräfte zuletzt keinen Zweifel gelassen. Einem Aufruf zum 48-stündigen Warnstreik Ende April waren bereits 500 Kollegen gefolgt. In der darauffolgenden Urabstimmung hatten sich 96 Prozent der ver.di-Mitglieder für einen unbefristeten Streik ausgesprochen. Carsten Becker, Vorsitzender der verdi-Betriebsgruppe an der Charité, kündigte an, der Streik werde »gewaltig sein«. »Wir haben über 1100 Betten zum Streik angemeldet. 26 Stationen und Teilbereiche werden komplett geschlossen«, kündigte Becken an.

Bemerkenswert ist auch die Mobilisierung unterschiedlichster Unterstützer, die am Freitagabend gekommen sind. Neben Gewerkschaftern und Parteienvertretern reichte das Spektrum vom Kinderhilfswerk Terre des Hommes über das Bündnis Mietenvolksentscheid bis zum Hamburger Schauspieler Rolf Becker.

Der Kampf um die öffentliche Meinung - dessen waren sich die Anwesenden bewusst - wird nun beginnen. Die Charité ist bereits in den Ring gestiegen und hat die Kampagne »Streik ist keine Lösung« gestartet sowie eine Hotline für Beschwerden geschaltet. »Die Arbeitgeberseite wird alles versuchen, große Konflikte zu produzieren«, warnte Meike Jäger, die ver.di-Verhandlungsführerin in der Tarifauseinandersetzung. Gewerkschaft und Bündnis halten dagegen, unter anderem mit einer Demonstration am Dienstag um 15.30 am Standort Mitte.