Stendal: Wahl nach Pannen wiederholt

Stendal. Die Stadt Stendal in Sachsen-Anhalt hat gewählt - und am Hergebrachten festgehalten. Klaus Schmotz bleibt Oberbürgermeister und bei der Stadtratswahl lässt seine CDU die Konkurrenz hinter sich. Vor mehr als einem Jahr hatte der damals angesetzte Urnengang der Hansestadt unrühmliche Schlagzeilen eingebracht, eine Wahlwiederholung wurde zwingend.

Am Sonntag setzte sich der Amtsinhaber mit 50,2 Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang durch, wie die Stadt am Abend mitteilte. Auf Platz zwei kam Katrin Kunert (LINKE) mit 34,2 Prozent, gefolgt von Reiner Instenberg (SPD; 15,6 Prozent).

Die knapp 34 000 Stendaler waren auch aufgerufen, einen neuen Stadtrat zu wählen. Nach dem vorläufigen Endergebnis für die 39 Wahlbezirke lag hier die CDU mit 36,4 Prozent klar vor der Linkspartei (26,6) und SPD (20,5). Bislang stellte die CDU im Stadtrat 16 Sitze, die LINKE hatte elf, die SPD acht und die FDP zwei Sitze. Grüne und Piraten hielten jeweils ein Mandat. Zudem war ein Einzelbewerber gewählt worden.

Eigentlich war der Stadtrat schon bei der allgemeinen Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt am 25. Mai 2014 gewählt worden. Kurz danach kam dann der Vorwurf der Wahlfälschung auf. Der Wahlleiter stellte im Sommer Strafanzeige wegen Wahlmanipulation. So sollen Dutzende Stimmen per Briefwahl abgegeben worden sein, die gar nicht von den jeweiligen Wählern stammten.

Nach bisherigen Ermittlungen wurde das Ausmaß der Manipulation auch durch eine Panne in der Stadtverwaltung ermöglicht: Sie hatte an einzelne Bürger mehr Briefwahlunterlagen herausgegeben als erlaubt, wie sie selbst einräumte.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt bereits seit geraumer Zeit wegen Wahlfälschung - bislang ohne Anklage zu erheben. Ein beschuldigter früherer CDU-Politiker ist inzwischen aus der Partei ausgetreten und nach Angaben der Stadt nicht mehr politisch aktiv. dpa/nd