Zwillingskrise

Die politische Halbwertzeit der rechtskonservativen polnischen Koalition war am Ende noch geringer, als viele Beobachter ohnehin vermutet hatten. Nach nur vier Monaten setzte Präsident Lech Kaczynski jetzt Vize-Regierungschef Andrzej Lepper von der populistischen Bauernpartei Samoobrona vor die Tür. Der ruppige Ex-Gewerkschafter hatte mit seiner scharfen Kritik an der Politik von Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski die Zwillingsbrüder immer wieder gereizt, zuletzt mit seinem Nein zur Entsendung von mehr Soldaten nach Afghanistan und der Forderung, die polnischen Truppen aus Irak abzuziehen. Nun wollte er auch noch den Haushaltsentwurf für das nächste Jahr ablehnen - aus sozialen Gründen. So bleibt der Kaczynski-Partei PiS nur noch die ultranationalistische Liga der Polnischen Familien (LPR) als Partner. Das reicht allerdings nicht für eine Parlamentsmehrheit. Neuwahlen aber fürchten beide, drohen ihnen nach den jüngsten Umfragen doch schwere Einbrüche. Deshalb wird in Warschau hektisch nach neuen Mitspielern für die auch international kritisierte rechte Koalition gesucht. Vor allem die Positionen der LPR hatten das Europaparlament zu besorgten Erklärungen über Antisemitismus und Homophobie in Polen veranlasst. Die Kaczynskis hoffen jetzt, neue Mitstreiter in der Bauernpartei PSL zu finden - und in Leppers eigenen Reihen. Angeblich sei es schon gelungen, diverse Samoobrona-Überläufer einzukaufen. Lepper selbst will wiederkommen, wenn nicht schon bald nach möglichen Neuwahlen, dann beim nächsten Präsidentenvotum.