Südafrika prüft Rückzug vom Strafgerichtshof

Johannesburg. Südafrika erwägt einen Abbruch seiner Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. Dies habe das Kabinett beschlossen, sagte am Donnerstag Minister Jeff Radebe. Hintergrund ist der umstrittene Besuch des sudanesischen Präsidenten Omar Hassan al-Baschir vergangene Woche in Johannesburg anlässlich des Gipfeltreffens der Afrikanischen Union. Baschir wird von dem Gericht wegen Völkermords und Kriegsverbrechen mit Haftbefehl gesucht. Südafrika wäre als Mitglied des Gerichts verpflichtet gewesen, ihn festzunehmen. Südafrikas Regierung argumentiert jedoch, dass Baschir nicht Südafrika besucht habe, sondern an einem AU-Gipfel teilnahm und ihm daher Immunität zustand. Baschir verließ Südafrika dann, obwohl ein südafrikanisches Gericht verfügt hatte, dass er das Land nicht verlassen durfte. Stunden nach seiner Flucht verfügte das Gericht in Pretoria, dass Südafrika ihn festnehmen müsse. dpa/nd