»Intensive« Gespräche an der Charité

Seit dem Vormittag saßen der Klinikvorstand der Charité und die Gewerkschaft ver.di wieder zu Verhandlungen zusammen. Über den Inhalt wurde zunächst nur wenig bekannt. »Es gibt intensive Gespräche«, erklärte der zuständige Gewerkschaftssekretär Kalle Kunkel dem »nd«. »Die bisherigen Gespräche waren schwierig aber konstruktiv«, sagte er. Mehr könne man nicht sagen. Eine Einigung zwischen den beiden Tarifpartnern wollte der Gewerkschaftssekretär am Montag zwar nicht prinzipiell ausschließen. »Es kann ganz schnell gehen«, sagte er. Ob und wie sich der Klinikvorstandsvorsitzende Karl Max Einhäupl und die Verhandlungsführerin von ver.di, Meike Jäger, beim Streitthema Personal näher kamen, blieb bis Redaktionsschluss dieser Seite aber unklar.

Trotz der »intensiven« Gespräche der Tarifparteien ging der Arbeitskampf der Pflegebeschäftigten weiter. Der Streik des Pflegepersonals ging am Montag nunmehr in die zweite Woche. Ver.di rechnete damit, dass erneut mehr als 1000 von insgesamt 3000 Betten des Universitätsklinikums nicht belegt werden konnten. Täglich, sagte Gewerkschaftssekretär Kunkel, würden weiterhin pro Tag 200 Operationen gestrichen. Ein vereinbarter Notdienst sicherte auch am Montag die Versorgung der Patienten ab.

Ver.di hatte das Pflegepersonal an der Klinik vor einer Woche zu einem unbefristeten Streik aufgerufen. Die Klinikleitung hatte zunächst versucht, den Arbeitskampf vor dem Arbeitsgericht Berlin und in einem Berufungsverfahren vor dem Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg juristisch anzufechten. Mit seinen Klagen blieb der Vorstand erfolglos. Beide Gerichte bestätigten, dass die Gewerkschaft auch für mehr Personal streiken dürfe.

Erst nach den Gerichtsentscheidungen entschloss sich der Charité-Vorstand dazu, Gespräche mit ver.di aufzunehmen. Die Gewerkschaft fordert eine Aufstockung des Pflegepersonals um zusätzliche 600 Stellen an den drei Standorten. Der Charité-Vorstand lehnt das bisher ab, weil das die Klinik im Jahr 36 Millionen Euro mehr kosten würde. Gegenüber »Bild« hatte Einhäupl am Wochenende erklärt: »Der Streik kann zu keinem befriedigenden Ergebnis führen.« Der Hintergrund ist, dass die Charité die Ursache für die Pflegemisere bei den Personalschlüsseln sieht, die auf Bundesebene mit den Krankenkassen vereinbart werden. Ohne eine Zustimmung des Senats sind der Charité überdies die Hände gebunden. Die rot-schwarze Senatsregierung besteht darauf, dass die Klinik Gewinn macht. Nach verlustreichen Jahren erzielte die Charité zuletzt ein leichtes Plus. An diesem Dienstag soll ein Demonstrationszug zur Senatsverwaltung für Wissenschaft führen, dem Sitz der Charité-Aufsichtsratsvorsitzenden und Senatorin Sandra Scheeres (SPD). (mit dpa)