nd-aktuell.de / 30.06.2015 / Kommentare / Seite 4

Planungssoftware-Klimbim

Simon Poelchau über Verkehrsminister Dobrindts Pläne für Großprojekte

Simon Poelchau
Verkehrsminister Alexander Dobrindt will Deutschlands Großprojekte retten. Sie sollen nicht mehr so teuer werden und auch nicht mehr so viel Zeit benötigen. 10-Punkte hat er aufgestellt. Doch ob diese Idee besser ist als seine Maut?

Verkehrsminister Alexander Dobrindt will Deutschlands Großprojekte retten. Ein »Zehn-Punkte-Aktionsplan« soll sicherstellen, dass Vorhaben wie der Flughafen BER künftig nicht mehr viel zu teuer und viel zu spät fertig werden.

Als erstes müsste Dobrindt jedoch seinem Amtsvorgänger und CSU-Parteigenossen Peter Ramsauer danken, dass er ihm die Reformkommission Großprojekte hinterlassen hat. Ihr Abschlussbericht auf dem Dobrindts Aktionsplan fußt, kommt gerade rechtzeitig, um von der Verschiebung der Einführung der Pkw-Maut, Dobrindts ganz persönlichem Großprojekt-Debakel, abzulenken. Da bietet sich ein versprochener Kulturwandel bei der Realisierung von Großprojekten gut an. Schließlich sind BER, Stuttgart 21 und Elbphilharmonie zu wahren Reizwörtern in der Öffentlichkeit geworden, weil sie Unsummen an Steuergeldern verschlingen und trotzdem nicht fertig werden. Doch wie will Dobrindt sein Versprechen Realität werden lassen? Wie soll etwa der wirtschaftlichste vom billigsten Anbieter unterschieden werden? Wie soll verhindert werden, dass die Kosten bei Großprojekten - die häufig Prestigeobjekte sind - explodieren, weil die öffentlichen Bauherren immer wieder mit Extrawünschen ankommen?

Überzeugend ist Dobrindts Plan nicht. Ein bisschen Planungssoftware-Klimbim, wie er ihn einführen will, reicht da einfach nicht aus.