nd-aktuell.de / 05.07.2015 / Politik

Ein Gespenst geht um in Europa

10 Thesen zum europäischen OXI

Direkt aus der SYRIZA-Parteizentrale in Athen, aus dem Zentrum des europäischen Erdbebens, stellt das Blockupy-Team zehn Thesen zum Sieg des Nein auf. Ab morgen beginnt die Kampagne des europäischen OXI, sagen sie.

1. Die Menschen haben »NEIN« gesagt, ohne zu wissen was es genau heißt und was es morgen bringt. Aber sie wissen, was es für sie heißt: Sie haben dieses Leben und die Memoranden satt.

2. Die Leuten sind wütend über die Arroganz der Macht, den Autoritarismus der europäischen Institutionen und seine Sprechapparate. Sie sind fertig mit alledem.

3. Das Neue ist die Mehrheit. Das alte System des korrupten Zwei-Parteien-Parlamentarismus stand geschlossen auf der Seite des JA. Auch dagegen artikulierte sich das »NEIN«. Die Eliten von gestern sind weiter der Feind, den die Mehrheit nicht zurückhaben will – und ganz offenbar um keinen Preis. Die politische Kaste, die privaten Medien, die Kirche, die Altparteien: Ihre Kampagne und ihre Versprechen erreichen nur noch eine Minderheit.

4. Die Armen und das noch immer existierende Proletariat haben »NEIN« gesagt. In manchen Athener Stadtteilen mit bis zu 80 Prozent. Die Menschen vertrauen Tsipras, weil er etwas Neues verkörpert und sie vertritt – obwohl sie nicht genau wissen, was Syriza eigentlich durchsetzen kann, sie vertrauen Syriza, ohne Syriza gewählt zu haben.

5. Das große OXI ist schon jetzt ein Erbe für die radikale Linke und die sozialen Bewegungen. Es verkörpert den größten Antagonismus in Westeuropa seit der Nelkenrevolution 1974.

6. Das OXI wird bleiben. Es muss und wird sich verallgemeinern – im Rest von Europa und darüber hinaus. Und die Semantik des NEIN entspricht dem Stand der Kämpfe: Das Neue ist noch nicht bekannt. Aber die Angst ist besiegt. So wie es ist, darf es nicht bleiben.

7. Das Große OXI war nur denkbar, weil eine Bewegung eine Repräsentation hatte und die Repräsentation eine Bewegung. Es ist der mögliche Beginn einer neuen Unidad Popular.

8. Das OXI ist ein klares Nein zum Weiter so. Damit hat die Bewegung des Demos seine Position erneuert. Syriza wird es zu respektieren haben. Versucht die Regierung, aus dem Nein ein Ja zu machen, wird sie verschwinden.

9. Der Sieg wird auf der Straße gefeiert. Und heute auch einmal: im Regierungspalast.

10. Natürlich wird morgen wieder verhandelt. Was sonst? Aber ab morgen beginnt auch die Kampagne des europäischen OXI. Ein Gespenst geht um in Europa.

blockupy goes athens, Athen am 05.07.2015, 20.45h (Griechische Zeit)