nd-aktuell.de / 16.07.2015 / Politik / Seite 7

2016: Russland wählt im September das Parlament

Moskau. Die nächste Parlamentswahl in Russland wird von Dezember auf September 2016 vorgezogen. Nach der Verabschiedung durch beide Parlamentskammern setzte Präsident Wladimir Putin am Mittwoch ein entsprechendes Gesetz in Kraft. Grund der Vorverlegung sei, dass der Haushalt für das Jahr 2017 im September kommenden Jahres vom Parlament beschlossen werden müsse, teilte der Kreml mit. Dies solle schon von den neuen Abgeordneten gemacht werden, die dann auch die Umsetzung des Haushaltes kontrollieren würden, erklärte Duma-Präsident Sergej Naryschkin. Die Parlamentswahlen sollen nun am 18. September 2016 stattfinden, zeitgleich mit den Kommunalwahlen. AFP/nd