Ende des Deutschlandstipendiums

Einst gedacht, Studierende mit außerordentlichen Leistungen zu fördern, geriert das Deutschlandstipendium zum Flop. Sollten ursprünglich bis Wintersemester 2015/2016 acht Prozent der Studierenden in den Genuss von monatlich 300 Euro gelangen, korrigierte die Große Koalition ihr Ziel auf zwei Prozent bis 2017. (deutschlandstipendium.de)

Doch selbst das Erreichen dieser Quote scheint in weite Ferne zu rücken. 2014 haben laut spiegel.de nur 0,84 Prozent daran partizipiert, so dass die 2015 veranschlagte Summe von 47 Millionen Euro 2016 lediglich auf 48 Millionen Euro angehoben wurde. Um auf die zwei Prozent Förderung zu kommen, bräuchte man 100 Millionen Euro, so die Schätzung des SPD-Haushaltspolitikers Swen Schulz. Es sieht ganz danach aus, als verabschiede man sich leise von dem Prestigeprojekt.

Kritik gab es von Beginn an. Die Grundkonstruktion, wonach Bund und Förderer gleichermaßen für die Finanzierung sorgten, hat mehrere Haken. So müssen sich die Hochschulen um Förderer kümmern, bevor der Bund die Summe aufstockt. Diesen Aufwand muteten sich in der Vergangenheit nur 270 von 390 Hochschulen zu. Zudem führte dieses Verfahren zu unlauteren Vereinbarungen zwischen Hochschulen und Förderern. Die Hochschule Hannover verlangte beispielsweise von Stipendiaten, sich mit ihrer Unterschrift einem »Ehrenkodex« zu verpflichten. Dieser beinhaltete »Wohlverhalten gegenüber dem Stifter« wie unter anderem die Bereitschaft, »Einladungen des Stifters ›unbedingt nachzukommen‹«, heißt es auf spiegel-online. Auch der Bundesrechnungshof ist unzufrieden, heißt es weiter. Für ihn klaffe eine Lücke zwischen dem Geld für Studierende und den Verwaltungskosten. »Im ersten Jahr des Programms floss nur knapp die Hälfte des Geldes, das für Stipendien eingeplant war, auch tatsächlich an Studenten. 2012 gingen immer noch 29 Prozent aller Mittel in die Verwaltung.«

Im Netz schlägt igelfeld vor, das Geld Stiftungen zu überlassen. »Diese Stiftungen praktizieren das Prinzip der Selbstbewerbung. Ich war jahrelang unabhängiges Mitglied eines Auswahlausschusses und kann Ihnen versichern, dass bei der Entscheidung über Aufnahme oder Ablehnung die Mitgliedschaft in der Partei-Jugend nicht ausschlaggebend war.« Für joeramone war das Deutschlandstipendium »von Anfang an ein politisches Kind der CDU/CSU und wurde von einer Vielzahl von Experten im Bereich der Bildungsförderung kritisch beäugt und bewertet. Wobei nicht das Stipendium als ein weiteres Instrument der Bildungsförderung als solches in der Kritik stand; vielmehr begegnete die Art und Weise der Beteiligung von Wissenschaft und Wirtschaft an der Finanzierung des Stipendiums durchgreifender Kritik. Frau Schavan ist mittlerweile im Vatikan und nicht mehr verantwortlich zu machen. Frau Wanka täte gut daran, das eingestellte Geld in strukturelle Verbesserungen des Bafög zu stecken. 48 Millionen Euro sind angesichts des Gesamtetats nicht viel, aber es würde tatsächlich dort ankommen, wo es auch sinnvoll eingesetzt und benötigt wird.« Lena Tietgen