nd-aktuell.de / 20.07.2015 / Politik / Seite 7

Großbritannien bombt gegen IS in Syrien

Regierung verstößt gegen Beschluss des Unterhauses

London. Piloten der britischen Luftwaffe haben sich an Einsätzen gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) in Syrien beteiligt. Die Soldaten hätten im Namen der Streitkräfte der USA und Kanadas gehandelt, teilte das Verteidigungsministerium in London am Freitag mit. Damit seien sie faktisch Angehörige dieser Streitkräfte gewesen. Es habe sich um eine »einstellige Zahl« von Piloten gehandelt. Dies verstößt gegen einen Beschluss des britischen Parlaments von 2013. Das Unterhaus hatte nur Angriffen in Irak zugestimmt und Einsätze gegen Syrien abgelehnt.

Britische Soldaten kämpfen seit den 50er Jahren immer wieder unter US-Kommando. Die Einsätze in Syrien wurden auf Anfrage der Organisation Reprieve veröffentlicht, die sich gegen die Todesstrafe und für Menschenrechte einsetzt. Seit bei dem Terroranschlag in Tunesien Ende Juni 30 Briten getötet wurden, denkt die britische Regierung laut darüber nach, die Luftangriffe auf den IS auf Syrien auszuweiten. Dazu wären - wenn dies im Einklang mit dem Völkerrecht stehen soll - neben der Zustimmung des eigenen Parlaments auch die der syrischen Regierung oder eine UN-Sicherheitsratsresolution nötig.

Wie türkische Medien am Wochenende berichteten, hat die erste Gruppe der von den USA ausgebildeten »moderaten Rebellen« am Mittwoch die Grenze nach Syrien überquert. Nach Angaben der Istanbuler Zeitung »Daily Sabah« seien bereits Anfang dieses Monats Kämpfer aus Jordanien nach Syrien geschleust worden, so die englische Ausgabe der Daily Sabah. Danach sind 54 Kämpfer in einem Konvoi von 30 gepanzerten Fahrzeugen am 12. Juli über den Grenzübergang Kilic nach Syrien gekommen. Aktuell seien sie bei Azaz, nördlich von Aleppo, stationiert und sollten nahe Aleppo im Kampf gegen IS eingesetzt werden. Auch ihre Bewaffnung wurde erläutert. Dort finden derzeit aber vor allem heftige Kämpfe zwischen Rebellen und Regierungstruppen statt. nd/AFP