»Zu viel Verkehr« in Istanbul

Die Behörden in Istanbul haben einen für Sonntag geplanten »Friedensmarsch« der Kurdenpartei HDP verboten. Zur Begründung hieß es von Seiten der Stadtverwaltung, es müsse mit »starkem Verkehr« gerechnet werden, zudem seien die Sicherheit gefährdende »Provokationen« zu befürchten. Die HDP hatte zu dem Protest gegen die Gewalt der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) aufgerufen.

Hintergrund ist das dem IS zugeschriebene folgenschwere Attentat im südtürkischen Suruc, bei dem am Montag 32 Menschen getötet wurden. Seither gab es in Istanbul bereits mehrere Demonstrationen mit jeweils Hunderten Teilnehmern, die der Regierung in Ankara unter anderem vorwerfen, IS-Kämpfer in der Türkei zu tolerieren. Meist ging die Polizei gewaltsam gegen die Demonstranten vor. Erst am Freitag hatte sie Tränengas und Gummigeschosse gegen Teilnehmer einer Kundgebung eingesetzt. In der Stadt Cizre in der südöstlichen Provinz Sirnak wurde ein 21-Jähriger bei Zusammenstößen zwischen Polizei und prokurdischen Demonstranten getötet.

An dem Protestmarsch am Sonntag wollte auch der Linken-Politiker Andrej Hunko teilnehmen. Er war nach eigenen Worten von der HDP dazu eingeladen worden. Hunko äußerte in einer Erklärung »Besorgnis über die Eskalation in der türkisch-syrischen Grenzregion«. Die türkische Luftwaffe hatte am Freitag erstmals IS-Stellungen in Syrien bombardiert. Am Freitagabend und am Samstagmorgen folgten weitere Angriffe, dabei nahm die Armee auch kurdische Rebellen im Nordirak ins Visier.

Bei Razzien in der Türkei gegen mutmaßliche Mitglieder des IS und der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gab es zudem hunderte Festnahmen. Nach Angaben von Ministerpräsident Ahmet Davutoglu wurden seit Freitag landesweit fast 600 Verdächtige wegen Verbindungen zu »Terrororganisationen« festgenommen.

In Deutschland gab es an mehreren Orten Solidaritätsdemonstrationen. Auf Initiative der Kurdischen Gemeinde demonstrierten am Freitag Abend über 300 Teilnehmer in Heilbronn gegen das Massaker von Suruç. Auf großen Transparenten wurde die Freilassung aller politischen Gefangenen und insbesondere von »Apo« Öcalan gefordert. Mit großem Beifall und Sprechchören antworteten die Demonstranten, wenn die Solidarität mit Kobanê/Rojava angesprochen wurde.

In Berlin hatte das Kurdistan Solidaritätskomitee Berlin für den Samstag unter dem Motto »Solidarität mit Suruc und Kobane! Nieder mit dem IS- und dem AKP-Terror!« zu einer Demonstration in den Wedding gerufen, die friedlich verlief. AFP/nd