nd-aktuell.de / 28.07.2015 / Politik / Seite 6

Maas rechtfertigt Haltung zu Datenspeicherung

Berlin. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) ist durch das Attentat auf die französische Satirezeitschrift »Charlie Hebdo« von seiner Linie gegen die Vorratsdatenspeicherung abgebracht worden. Der Anschlag im Januar sei ein Einschnitt gewesen, sagte Maas der »tageszeitung«. Jeder habe gewusst: »Das hätte theoretisch auch bei uns passieren können«, so der Minister. Er habe gemerkt, dass Sicherheitsargumente plötzlich an Schlagkraft gewinnen. Noch im Dezember 2014 hatte Maas die Vorratsdatenspeicherung abgelehnt und darin einen Verstoß gegen Privatsphäre und Datenschutz gesehen. Auf Druck von Parteichef Sigmar Gabriel hatte auch die SPD bei einem Konvent im Juni der Vorratsdatenspeicherung zugestimmt. epd/nd