Meinungsbrei

Der Medienrechtler Dieter Dörr fordert die Einbeziehung von Suchmaschinen in das Medienrecht. Anbietern wie Google, die einen dominanten Anteil an den nationalen Suchanfragen hätten, müsse das Betreiben von Fernsehen, Hörfunk und journalistischen Internetangeboten gesetzlich untersagt werden, schreibt Dörr, der an der Universität Mainz lehrt, in einem Beitrag für den Fachdienst »epd medien«. Die Schwelle für eine Dominanz solle angesichts dieser »nicht unerheblichen Einschränkungen« hoch angesetzt werden.

Es sei problematisch, wenn Suchmaschinenanbieter die Auffindbarkeit von Inhalten steuerten und gleichzeitig eigene Inhalte anböten, warnt Dörr. Damit entstünden auch Gefahren für die Meinungsvielfalt. Um dieser potenziellen Gefahr zu begegnen, verlange das Bundesverfassungsgericht, dass bereits präventiv Maßnahmen zur Sicherung der Meinungsvielfalt ergriffen werden müssten. epd/nd