Frontex ist überfordert

Im vergangenen Herbst wurde die Operation der EU-Grenzschutzagentur Frontex mit dem Namen »Triton« gestartet, nachdem Italien aus Kostengründen die Rettungsoperation »Mare Nostrum« eingestellt hatte. Statt der Seenotrettung dient »Triton« jedoch vor allem der Grenzsicherung. Und für den Frontex-Einsatz war nicht einmal ein Drittel der neun Millionen Euro vorgesehen, die Italien zuvor monatlich ausgegeben hatte. Gerade die Luftüberwachung wurde deutlich beschnitten. »Mare Nostrum« verfügte über zwei Flugzeuge, drei Drohnen und neun Hubschrauber, doch für »Triton« sollten nur zwei Flugzeuge und ein Hubschrauber im Einsatz sein.

Die Finanzmittel wurden Ende Mai verdreifacht. Die Agentur sollte längst über drei Flugzeuge, zwei Hubschrauber, sechs Hochseepatrouillenboote und zwölf weitere Patrouillenboote verfügen. Doch die EU-Mitgliedsstaaten liefern nicht. Das Geld nütze wenig, erklärte Frontex-Exekutivdirektor Gil Arias Fernandez gegenüber spanischen Medien, wenn die Agentur »weder Flugzeuge, noch Schiffe oder Grenzschützer« erhalte. »Wir bekommen keine Angebote von den Mitgliedsstaaten für technische Ausrüstung und Personal.« Es sei »enttäuschend«, dass ein erneuter Aufruf ergehen musste, um die »dringend« benötigten Mittel zu erhalten.

Frontex geht nun selbst den ersten Schritt in Richtung Privatisierung der Mittelmeerüberwachung. Die Agentur will Flugzeuge und Hubschrauber chartern. Seit »Monaten« gebe es schon entsprechende Gespräche. Bis Ende August sollen mit vier Fluggesellschaften Verträge abgeschlossen werden. Die Agentur geht also nicht mehr davon aus, dass die EU-Staaten mehr tun, als angesichts ständiger Dramen auf dem Mittelmeer Krokodilstränen zu vergießen. Arias Fernandez klagte, genau in einer Phase, wo die gefährlichen Fahrten von Flüchtlingen über das Mittelmeer ein neues Hoch erreicht haben, müsse Frontex mit wenig Mitteln »überleben«. Sehr sensibel zeigte er sich mit seiner Wortwahl nicht. Denn weder Frontex-Beamte noch die Agentur kämpfen wie tausende Flüchtlinge ums Überleben.

Obwohl die primäre Aufgabe von »Triton« der Grenzschutz ist, hob aber auch der Frontex-Chef zuletzt immer wieder hervor, »dass wir wie in allen unseren maritimen Operationen die Rettung von Menschenleben als eine absolute Priorität für unsere Behörde betrachten«.

Die Seenotrettung auf dem gefährlichen Meer wurde längst auch an humanitäre Organisationen abgeschoben. Im Mai startete zum Beispiel eine gemeinsame Operation der Stiftung Seenotrettung für Flüchtlinge (MOAS) und der internationalen Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF). Aber auch andere Organisationen wie Sea Watch sind mit eigenen Schiffen, Booten und Drohnen im weltweit tödlichsten Gewässer tätig. Sie kümmern sich auch um die libysche Küste, die außerhalb des Operationsgebiets der Frontex-Mission liegt.