Türkei: Gespräche zwischen AKP und CHP gescheitert

Istanbul. Neun Wochen nach der Parlamentswahl in der Türkei sind die Gespräche über die Bildung einer Großen Koalition endgültig gescheitert. Dies gab der islamisch-konservative Ministerpräsident Ahmet Davutoglu am Donnerstag in Ankara nach einem letzten Einigungsversuch mit dem sozialdemokratischen Oppositionschef Kemal Kilicdaroglu bekannt. Es sei »sehr wahrscheinlich«, dass es nun zur Neuwahl komme, sagte Davutoglu von der Regierungspartei AKP.

»Es ist uns nicht gelungen, eine tragfähige Grundlage für die Bildung einer neuen Regierung zu sichern«, sagte der amtierende Ministerpräsident vor Reportern. Zwar hatte sich das Scheitern der Gespräche in den vergangenen Tagen bereits abgezeichnet, dennoch gab das türkische Pfund nach der Nachricht gegenüber dem Dollar deutlich nach.

Die AKP hatte bei der Parlamentswahl am 7. Juni nach mehr als zwölf Jahren Alleinregierung ihre absolute Mehrheit in der Volksvertretung verloren. Seitdem liefen Beratungen zwischen den Parteien über die Bildung einer Koalition. Eine Große Koalition zwischen AKP und Kilicdaroglus CHP galt dabei als aussichtsreichste Variante. Presseberichten zufolge rechneten die Sozialdemokraten in den vergangenen Tagen aber nicht mehr mit einer Einigung, weil ihrer Ansicht nach Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan auf eine Neuwahl setzt, um für seine AKP wieder eine eigene Mehrheit zu erreichen.

Die Verfassung gibt den Parteien bis zum 23. August Zeit für die Regierungsbildung. Gibt es bis dahin keine Lösung, kann Erdogan als Präsident Neuwahlen ausrufen, die innerhalb von drei Monaten stattfinden müssen. AFP/nd