nd-aktuell.de / 14.08.2015 / Kommentare / Seite 4

Nicht umgefallen

Roland Etzel zur Regierungs(nicht)bildung in der Türkei

Roland Etzel

Höchstens auf einem Bein schien Kemal Kilicdaroglu zuletzt noch zu stehen und ist zum Ärger Erdogans doch nicht umgefallen. Nach wochenlangem Hinterzimmergeraune gab Kilicdaroglu nun bekannt, nicht in Koalitionsverhandlungen mit dem noch immer übermächtigen, aber angeschlagenen Erdogan-Wahlverein einzutreten.

Eigentlich kam nichts anderes in Frage. Wie hatte ihn Erdogan im Wahlkampf heruntergeputzt - als den unfähigsten unter allen Politikern. Kilicdaroglu wiederum, Chef der Republikanischen Volkspartei (CHP), die heute das sozialdemokratische Element im türkischen Parteiengefüge verkörpert, nannte Erdogan einen Diktator, zu vergleichen mit Assad. Dies ist, als Beleidigung gemeint, in der Türkei kaum zu steigern.

Kilicdaroglus Partei wurde dieses Mal bestimmt nicht gewählt, um Erdogan den Thron zu erhöhen. Dennoch drohte die Gefahr, er könnte sich in Münteferingscher Manier sozialdemokratischer Untugenden erinnern - dass Opposition erstens immer Mist ist, weil man seine Leute nicht mit Posten versorgen kann, und zweitens die CHP bisher jeden Krieg unterstützt hat, den der türkische Staat führte; nach außen wie nach innen. Die Erdogans Regentschaft Überdrüssigen in der Türkei wird es freuen, dass die CHP diesmal nicht nur links geblinkt hat.