Tsipras: Neuwahlen im September

Athen. In Griechenland wird es im September eine vorgezogene Parlamentswahl geben. Dies berichteten mehrere Medien unter Berufung auf Regierungskreise in Athen rund um Sitzungen des Ministerpräsidenten Alexis Tsipras mit Regierungsmitgliedern und Beratern am Donnerstagnachmittag.

Für den Abend war eine Fernsehansprache von Tsipras erwartet worden. Es wurde spekuliert, dass der Premier darin seinen Rücktritt erklären würde, um den Weg für vorgezogene Parlamentswahlen zu ebnen. Der direkte Rücktritt ist laut Verfassung eine von zwei möglichen Voraussetzungen für Neuwahlen.

Als mögliche Termine für den Urnengang galten in Athen der 13. oder der 20. September. »Die Wahlen, so höre ich, kommen«, sagte Finanzminister Euklid Tsakalotos am Donnerstag im Parlament. Ähnlich äußerte sich Umweltminister Panos Skourletis.

Vorgezogene Wahlen wären auch dann möglich, wenn Tsipras im Parlament die Vertrauensfrage stellen und verlieren sollte. Ob er die nötigen 120 Stimmen bekommen würde, ist fraglich, weil das linke Lager seiner Regierungspartei SYRIZA mit etwa 40 Abgeordneten gegen die Fortsetzung der Memorandumspolitik gestimmt hatte.

Griechenland hat am Donnerstag die ersten 13 Milliarden Euro aus dem dritten Kreditprogramm erhalten und damit Schulden bei der Europäischen Zentralbank und den anderen Gläubigerinstitutionen beglichen. Agenturen/nd Seiten 4 und 8