Obama wirbt für Klimaschutz

Washington. Angesichts des Widerstands der Kohlelobby gegen seine geplanten Klimaschutzauflagen für Kraftwerke hat US-Präsident Barack Obama ein nachdrückliches Plädoyer für erneuerbare Energien gehalten. Die Eindämmung des Klimawandels sei »eines der wichtigsten Themen nicht nur unserer Zeit, sondern aller Zeiten«, sagte Obama am Montag in Las Vegas.

»Wir wissen, dass wir die Macht, die Dynamik und die Kreativität haben, um ein schwieriges Problem zu lösen und zugleich sicherzustellen, dass die Motoren der Wirtschaft funktionieren«, so Obama. Die Solarbranche in den USA beschäftige mittlerweile doppelt so viele Menschen wie Kohlebergwerke. Außerdem seien die USA bei der Erzeugung von Windenergie weltweit die Nummer eins. Das anvisierte Umsteuern in der Energiepolitik mache aber die Kohleindustrie »ziemlich nervös«, weshalb sie versuche, »erneuerbare Energie zu bekämpfen«.

Obama hatte Anfang des Monats einen Plan vorgelegt, mit dem die klimaschädlichen CO2-Emissionen in den USA bis zum Jahr 2030 um 32 Prozent im Vergleich zum Jahr 2005 verringert werden sollen. Kernstück des »Clean Power Plan« sind landesweit verbindliche Emissionsziele für Kohlekraftwerke, die Obama unter Umgehung des Kongresses umsetzen will. Er stützt sich dabei auf seine Exekutivvollmachten, die auf einem vor über vier Jahrzehnten erlassenen Gesetz zur Bekämpfung der Luftverschmutzung basieren.

Die Erderwärmung und der Kampf gegen die Folgen sind in den USA ein umstrittenes Thema. Die Republikaner warnen vor Folgen des Klimaplans für die Wirtschaft. 15 konservative Bundesstaaten beantragten bei einem Bundesgericht, den Plan für die Emissionsvorgaben auf Eis zu legen. Kohlekraftwerke produzieren 39 Prozent des Stroms in den USA. Erneuerbare machten 2014 nur 13 Prozent aus. AFP/nd