nd-aktuell.de / 31.08.2015 / Politik / Seite 5

Die Bruchstelle Yasuní

Das »Gute Leben« scheitert bisher am Praxistest

Martin Ling

Ökonomie hat das Primat vor Ökologie. Dieses Grundmuster der kapitalistischen Produktionsweise sollte mit dem Modell Yasuní punktuell nach dem Motto »Es geht auch anders« durchbrochen werden. Ecuadors Regierung hatte 2007 angeboten, gegen Entschädigung auf die Ölförderung im Yasuní-Nationalpark zu verzichten, um damit dort die immense Artenvielfalt und den Lebensraum zweier indigener Völker unangetastet zu lassen. Ein Bruch mit der kapitalistischen Logik, für Profite alles in Kauf zu nehmen und die externen Kosten wie Umwelt- und Personenschäden auf die Gesellschaft zu überwälzen.

Ecuadors Angebot war fair: Wir verzichten auf die Hälfte der prognostizierten Einnahmen, ihr zahlt uns die Hälfte. Nach Jahren ohne verbindliche Zusagen auch nur annähernd in der geforderten Höhe von insgesamt 3,6 Milliarden US-Dollar, zog die ecuadorianische Regierung von Rafael Correa im August 2013 die Reißleine gezogen: Die Erdölförderung in Yasuní wird freigegeben. Dieses Vorgehen ist verständlich, denn die Regierung sieht sich mit einer großen sozialen Schuld gegenüber der Bevölkerung konfrontiert. Für den Abbau dieser Schuld, für die Bereitstellung von Bildung, Gesundheit und Beschäftigung wurde Correa gewählt. Ohne Einnahmen ist das nicht zu machen.

Wachstumsverzicht steht für die Regierungen des Südens - auch für die Linksregierungen Südamerikas wie in Ecuador - nicht auf der Agenda. Ein »Jenseits des Wachstums« spielt in der praktischen Politik noch keine Rolle, wenngleich in der politischen Rhetorik sehr wohl die Grenzen des Wachstums und die Auswüchse der kapitalistischen Produktionsweise gegeißelt werden und in Ecuadors neuer Verfassung sogar die Natur als Subjekt, das Rechte hat, verankert ist. Über die Umsetzung wird in Ecuador zwischen den traditionellen Vertretern des fossilen Entwicklungsmodells und den Vertretern des »Buen Vivir« (Gutes Leben) heftig gestritten.

Im Kern bedeutet »Buen Vivir«, »hier und jetzt gut zu leben, ohne das Leben der folgenden Generationen zu gefährden«. Eine Blaupause für politische Praxis bietet »Buen Vivir« nicht, jedoch Handlungsleitlinien wie die Reduktion der sozialen Ungleichheit, die Förderung der solidarische Wirtschaft und einer pluralistischen Demokratie mit neuen Räumen zivilgesellschaftlicher Partizipation.