Rassistische Hetze im Internet nimmt zu
Berlin. Die Flüchtlingsdebatte führt nach Beobachtung der Medienaufsicht zu mehr rassistischen Beiträgen in sozialen Netzwerken. Die Anzahl der Fälle und der Nutzerbeschwerden sei im Laufe des Sommers gestiegen, teilte die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) der Landesmedienanstalten am Montag in Berlin mit. Die ersten Prüfverfahren zu rassistischen Kommentaren liefen bereits. Der KJM-Vorsitzende Siegfried Schneider kündigte eine konsequente Ahndung an. »Volksverhetzende Äußerungen sind in Deutschland illegal«, erklärte er. »Dies gilt auch im Internet.« Gemäß dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag sind unter anderem solche Angebote unzulässig, die zum Hass gegen Teile der Bevölkerung oder zu Gewalt- und Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern. epd/nd
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