Gesetz zum Thüringer »Wassercent« noch 2015
Erfurt. Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) will dem Landtag noch in diesem Jahr einen Gesetzentwurf zur umstrittenen »Wasserentnahmeabgabe« vorlegen. Mit der Einführung des sogenannten »Wassercent« ziehe Thüringen mit anderen Bundesländern gleich, sagte Siegesmund am Mittwoch der dpa. »Nur Hessen, Bayern und wir haben eine solche Abgabe bisher nicht.« Die Einnahmen will Siegesmund ausschließlich zur Finanzierung von Hochwasserschutzprojekten sowie für den Gewässerschutz nutzen. »Wir müssen beim Hochwasserschutz endlich vorankommen.« Sie bestätigte Medienberichte, wonach ab dem Jahr 2017 mit Einnahmen von etwa zwölf Millionen Euro jährlich aus der Abgabe gerechnet wird. dpa/nd
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