Massive Gewinne für rechte FPÖ
Mit Asylthema zweitstärkste Kraft bei Regionalwahl in Oberösterreich
Linz. Inmitten der Flüchtlingskrise hat die rechte FPÖ bei Landtagswahlen in Oberösterreich massive Gewinne eingefahren. Laut einer Hochrechnung im Auftrag des öffentlichen Senders ORF kam sie am Sonntag auf 31,5 Prozent der Stimmen, mehr als doppelt so viel wie bei der vorigen Wahl im Jahre 2009. Die Rechtspopulisten lagen damit nur wenig hinter der konservativen ÖVP von Ministerpräsident Josef Pühringer, die um elf Prozentpunkte auf 35,8 Prozent abrutschte. »Dieser überwältigende Vertrauensbeweis der Wählerinnen und Wähler übertrifft sogar unsere eigenen Erwartungen«, so FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache.
Die Flüchtlingskrise hatte vor dem Urnengang alle anderen Themen überlagert; die Wahl im Bundesland an der bayerischen Grenze wurde deshalb als Stimmungstest für ganz Österreich gesehen. Die Freiheitliche Partei sei so erfolgreich gewesen, weil sie zum »Thema Asyl die Wahrheit gesagt hat«, erklärte FPÖ-Landessekretär Erwin Schreiner. Die Rechten hatten angesichts Tausender ankommender Flüchtlinge pro Tag schärfere Grenzkontrollen gefordert und der Regierung in Wien »Asylchaos« vorgeworfen.
»Das war eine Wahl, die überhaupt nicht um Oberösterreich gegangen ist«, klagte ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer. Die sozialdemokratische SPÖ rutschte von 24,9 auf 18 Prozent ab und wurde auf den dritten Platz verdrängt. Die Grünen, die bislang mit der ÖVP koalierten, konnten gegenüber 2009 leicht auf zehn Prozent zulegen. Die Hochrechnung beruht auf elf Prozent der ausgezählten Stimmen. Das Ergebnis würde für eine Fortsetzung der schwarz-grünen Koalition nicht reichen. Pühringer hat sich vor der Wahl alle Optionen offengehalten, auch wenn er seine Abneigung gegen die FPÖ signalisierte. dpa/nd
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