Im Spreepark passiert: »nüscht«

Seit mehr als 14 Jahren kann der Spreepark im Plänterwald nicht mehr genutzt werden. Und es sieht so aus, als ob dieser Zustand auch nach der Übernahme des einstigen DDR-Kulturparks durch das Land Berlin noch eine Weile andauern wird. Das lässt die Antwort des Senats auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Harald Moritz vermuten. Der beklagt Stillstand und Verfall im Spreepark und wirft dem Senat Untätigkeit vor.

Im Frühjahr 2014 hatte Berlin das Erbbaurecht vom insolventen Betreiber für gut zwei Millionen Euro zurückgekauft. »Passiert ist seitdem: nüscht«, so Moritz. Weder die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM), die das 30 Hektor große Areal derzeit verwaltet, noch der Senat oder der Bezirk Treptow-Köpenick hätten konkrete Konzepte zur künftigen Nutzung erarbeitet. Das Gelände sei durch seine Lage »für eine Freizeitnutzung geeignet«, teilte Finanzstaatssekretärin Margaretha Sudhof lediglich mit. Es sollte der Allgemeinheit zugänglich sein. Aus städtebaulichen und ökologischen Erwägungen würden Gewerbe-, Handels- und Dienstleistungsfunktionen ausscheiden. Städtebauliches Ziel sei die Ausweisung eines »Sondergebietes mit hohem Grünanteil« mit der Zweckbestimmung »Freizeitpark«.

Seit Übernahme der Flächen hat die BIM insbesondere Sicherungsmaßnahmen durchgeführt, ließ Sudhof wissen. Der Zaun sei komplett erneuert, einsturzgefährdete Brücken zum Riesenrad beseitig und das Riesenrad zusätzlich gesichert worden. Auch die durch Brandstiftung im August 2014 zerstörten Teile des Englischen Dorfes seien entfernt worden. Am Eierhäuschen wurden Fenster und Türen gesichert, Regenrinnen gesäubert, Schutt abgefahren und das Dach abgedichtet. Die komplette Dachsanierung sei in Vorbereitung, so die Staatssekretärin.

Beim Eierhäuschen strebt der Senat wieder die »überkommene Nutzung als Ausflugslokal« an. Dass es dabei aus der Fläche des Spreeparks herausgelöst werde, könne sinnvoll sein, antwortete Sudhof auf die entsprechende Frage von Moritz. Der wollte auch wissen, ob man sich bereits über eine Verkleinerung der Spreepark-Flächen geeinigt hat. »Nein«, so Sudhoff, denn »welche Flächen künftig wie genutzt werden, ist anhand eines abgestimmten Nutzungskonzeptes zu bestimmen«. Das es ja noch nicht gibt. Auch ob ein neuer Bebauungsplan aufgestellt werden muss, ist noch unklar, denn auch das muss »anhand eines abgestimmten Nutzungskonzepts geklärt werden«. Der alte Bebauungsplan sieht noch den Bau von Straßen und eines Parkhauses im Wald vor.