Bürgerbegehren gegen Landeplatz in Coburg?
Coburg. Mit einem Bürgerbegehren wollen Gegner eines neuen Verkehrslandeplatzes in Coburg (Bayern) erreichen, dass sich die Stadt nicht mehr an der Planung und Finanzierung des Projekts beteiligt. Man habe genügend Unterschriften beisammen, teilten die Initiatoren am Montag mit. Nun ist der Stadtrat am Zug. Er müsste über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden. Allerdings ist offen, ob es dazu überhaupt kommt. Denn im Sommer hatte der Feriensenat - ein Vertretungsgremium des Stadtrats - eine Satzungsänderung der Projektgesellschaft beschlossen. Demnach darf keiner der Projektpartner vor dem Jahr 2025 aussteigen. Das Bürgerbegehren wäre dadurch hinfällig. Den Beschluss des Feriensenats soll an diesem Dienstag der komplette Stadtrat bestätigen. dpa/nd
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft
Linken, unabhängigen Journalismus stärken!
Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.
Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.