nd-aktuell.de / 07.10.2015 / Politik / Seite 5

Pegida ruft zu Blockaden auf

Rechte Bewegung droht Flüchtlingen

Dresden. Die ausländerfeindliche Pegida-Bewegung tritt zunehmend aggressiv auf. Zu Beginn einer Kundgebung am Montag in Dresden wurde ein Fernsehteam des MDR von Teilnehmern angepöbelt. Erstmals seit Wochen gab es Proteste gegen die rechte Veranstaltung. Daran beteiligten sich mehrere hundert Menschen. Nach Polizeiangaben wurden nach der Kundgebung bei einer Auseinandersetzung drei Männer verletzt. Die Polizei ermittelt gegen zwei Tatverdächtige wegen gefährlicher Körperverletzung. Sie hat Hinweise, wonach die beiden aus dem Lager von Pegida kommen.

In Dresden trat der rechtsradikale Publizist Götz Kubitschek auf. Unter dem Jubel der Pegida-Anhänger fragte er, ob man als Bürger Grenzübergänge sperren und geplante Flüchtlingsunterkünfte blockieren solle. »Es gibt Zeiten, in denen es legitim ist, jenseits geltender Gesetze zu handeln. Und zwar dann, wenn die Rechtsordnung an sich aus den Fugen gerät«, so Kubitschek.

Dagegen forderte die sächsische Linksfraktion die Landesregierung dazu auf, Blockaden zu unterbinden. Es geht um ein früheres Ferienlager im Chemnitzer Stadtteil Einsiedel und um eine Turnhalle in Dresden-Übigau. Diese werden von Bürgern belagert, die den Einzug von Asylbewerbern verhindern wollen. »Es kann und darf nicht sein, dass mit rassistischen Aufmärschen der Bezug von Asylunterkünften be- oder sogar verhindert wird und der Staat untätig zusieht«, erklärte die LINKE-Politikerin Juliane Nagel. Zudem warf sie der Dresdner Regierungsspitze vor, mit einer »Das-Boot-ist-voll«-Rhetorik Öl ins Feuer zu gießen.

Eine bizarre Person im Umfeld von Pegida ist Ex-TV-Moderator Percy Hoven. Dieser hatte als Kunstfigur Dr. Alfons Proebstl verkleidet auf der Videoplattform Youtube gegen Flüchtlinge gehetzt und war auf einer Pegida-Kundgebung aufgetreten. Nach seiner Enttarnung behauptete Hoven, die Sendung sei als Satire gedacht gewesen. »Die Inhalte der Kunstfigur entsprechen in keinster Weise meiner persönlichen Überzeugung«, teilte er mit. Doch Kommentare im Internet weisen darauf hin, dass die Fans der Serie hauptsächlich zum rechtsradikalen Spektrum gehören. nd