nd-aktuell.de / 10.10.2015 / Kommentare / Seite 2

Chaostage in Washington

Olaf Standke über die tiefen Gräben bei den US-Republikanern

Olaf Standke
Speaker of the House, das klingt erst mal nicht besonders prätentiös. Zuletzt war der Posten in der Hand der Republikaner. Doch richtig glücklich wurde der noch amtierende Sprecher John Boehner in diesem Amt nicht

Speaker of the House, das klingt erst mal nicht besonders prätentiös. Doch der Sprecher des Repräsentantenhauses ist einer der einflussreichsten Männer im US-amerikanischen Kongress und protokollarisch sogar die Nr. 3 im Staate. Zuletzt war der Posten in der Hand der Republikaner, die inzwischen beide Häuser des Parlaments beherrschen. Doch richtig glücklich wurde der noch amtierende Sprecher John Boehner in diesem Amt nicht, und das liegt an den eigene Leuten, richtiger: an der ultrarechten Tea-Party-Bewegung. Die zermürbte den als zu weich geltenden Pragmatiker und verhinderte jetzt auch seinen designierten Nachfolger Kevin McCarthy.

Dessen überraschender Rücktritt von der Kandidatur sorgte für eine regelrechte Schockstarre bei den Konservativen, deren tiefe Spaltung selten so offen zutage trat. Der Tea Party ist Washingtons Rechte längst nicht mehr rechts genug und ihre Einfluss an der Basis inzwischen so groß, dass die ganze Partei von Mal zu Mal erpressbarer wird. Während die Wut bei den Rechtsauslegern wächst, weil man trotz Mehrheit im Kongress die Prestigeprojekte von Präsident Obama anders als angekündigt nicht kippen kann, fragen sich Parteiführung und so mancher große Geldgeber inzwischen sorgenvoll, wie man mit einer solchen kompromisslosen Blockadepolitik im nächsten Jahr das Weiße Haus zurückerobern will.