Maas fordert Meldestellen gegen Hassbotschaften

Luxemburg. Wegen der wachsenden Zahl von fremdenfeindlichen Hassbotschaften in sozialen Netzwerken will die Bundesregierung mit der Internet-Wirtschaft möglichst schnell Meldestellen vereinbaren, die eine Löschung solcher Einträge veranlassen. »Wenn jemand aufruft, Flüchtlinge zu ermorden oder Juden zu verbrennen, dann ist das nichts, was von der Meinungsfreiheit gedeckt ist«, sagte Justizminister Heiko Maas (SPD) am Freitag in Luxemburg. Bis Jahresende sollten mit Facebook, Google und Twitter gemeinsame Standards für die Stellen geklärt werden. In Deutschland habe die Hasskriminalität auf sozialen Plattformen deutlich zugenommen, sagte Maas bei einem Treffen der EU-Justizminister. Und bisher sei noch nicht ausreichend gewährleistet, dass solche Botschaften schnell gelöscht würden. AFP/nd