»Putsch-Rhetorik«

São Paulo. »Die Opposition versucht ständig, den Weg zur Macht abzukürzen, einen Sprung zu machen und durch einen Putsch an die Macht zu kommen«, sagte die brasilianische Präsidentin Rousseff in einer Rede bei einem Gewerkschaftstreffen in São Paulo. Es gehe der Opposition darum, »künstlich ein Amtsenthebungsverfahren gegen eine gewählte Regierung anzustrengen«. Die Staatschefin von der Arbeiterpartei warf ihren Gegnern »Putsch-Rhetorik« vor, die sich nicht nur gegen sie selbst richte, auch gegen das, wofür sie stehe. »Was repräsentiere ich? Die historischen Errungenschaften der Regierung Lula, die Brasilien verändert haben«, so Rousseff. »Der Putsch der Unzufriedenen ist ein Putsch gegen das Volk.« Dies werde der Opposition jedoch nicht gelingen.

Die konservative Opposition wirft Rousseff und ihrer Regierung vor, den Haushalt im Wahljahr 2014 geschönt zu haben. Ein Gericht erklärte den Haushalt vergangene Woche wegen zahlreicher Unregelmäßigkeiten für illegal und lieferte der Opposition neue Argumente für das von ihr angestrebte Amtsenthebungsverfahren.

Am Dienstag vertagte das brasilianische Parlament einen Beschluss über einen möglichen Beginn für ein solches Verfahren. Der Vorsitzende der Abgeordnetenkammer, Eduardo Cunha, verschob seine Entscheidung auf kommende Woche.

Rousseff steht bereits seit längerem erheblich unter Druck. Ihre Zustimmungswerte sind auf weniger als zehn Prozent gesunken. Anfang Oktober hatte sie ihr Kabinett umgebildet und acht von 31 Ministerien gestrichen. Damit versuchte sie, politisch wieder in die Offensive zu kommen - nach Meinung vieler Beobachter vergeblich.

Denn es gibt weitere Vorwürfe gegen die Präsidentin: Vergangene Woche entschied der Oberste Wahlgerichtshof TSE, gegen Rousseff wegen Korruptionsverdachts zu ermitteln. Konkret soll geprüft werden, ob Rousseff ihren Wahlkampf 2014 illegal mit Spenden von Zulieferern des Energiekonzerns Petrobras finanziert hatte. Bei der Präsidentschaftsstichwahl im Oktober 2014 war Rousseff im Amt bestätigt worden. AFP/nd