SPD-Mitglieder antworten auf Wahlfragen

1700 Rückmeldungen sind bisher bei der Berliner SPD von ihren Mitgliedern zum Wahlprogramm für 2016 eingegangen. »Der erste Rücklauf der Fragebogen innerhalb von zwei Werktagen ist erfreulich«, sagt SPD-Sprecherin Josephine Steffen. »Immerhin sind es zwölf durchaus komplexe Fragen, zu denen es unterschiedliche Meinungen geben kann.« Die Sprecherin wertete den ersten Rücklauf als Zeichen für eine intensive Auseinandersetzung der Berliner SPD mit den Fragen.

Die Sozialdemokraten können erstmals über wichtige Themen im bevorstehenden Wahlkampf mitbestimmen. Die Fragebogen sind in der vergangenen Woche an die rund 17 000 SPD-Mitglieder versandt worden und haben sie am Freitag oder Samstag erreicht. Noch bis zum 5. November ist Zeit zu antworten. So will die SPD-Spitze wissen, ob der Konsum von Cannabis für Erwachsene freigegeben werden soll, wenn zugleich der Jugendschutz gestärkt werde. Es geht um den Ausbau des Straßenbahnnetzes in der gesamten Stadt und einen einfacheren Standard beim Neubau von Wohnungen, wenn dadurch die Mieten günstiger ausfallen könnten. SPD-Chef Jan Stöß versprach, dass diese Themen je nach ihrer Gewichtung durch die Mitglieder in das Wahlprogramm einfließen werden. dpa/nd