nd-aktuell.de / 27.10.2015 / Unten links / Seite 1

Unten links

Das Flugwesen entwickelt sich: »Wer hetzt, fliegt!« - Eine ebenso klare wie mutige Ansage des neuen IG-Metall-Vorsitzenden Jörg Hofmann. Sie ist nicht nur ein wichtiger Beitrag zum sozialen Frieden in diesem Lande, sondern auch zur Schaffung der so dringend benötigten freien Arbeitsplätze. Zudem könnte Hofmanns kategorischer Imperativ in seinem apodiktischen Dezisionismus für eine schwer zu überschätzende Entlastung der Judikative sorgen. Denn bei der neuen Regelung der Gewaltenteilung müssten sich die Arbeitsgerichte künftig nicht mehr mit juristischen Petitessen befassen wie der Frage, ob es sich um veritable Hetze handelt und - wenn ja - um welche Art Hetze und welchen Ausmaßes. Das macht künftig die »Bild«-Zeitung, die bereits jetzt als Ermittlungs- und Untersuchungsorgan fungiert. Da das Blatt auch für Verurteilung und Vollstreckung, z. B. der Existenzvernichtung, zuständig ist, wird es umgehend zum Gesetzblatt erklärt, zum Grundgesetzblatt. ibo