nd-aktuell.de / 16.11.2015 / Politik / Seite 1

Zeitplan für Syrien-Lösung

G20-Gipfel einig über Kampf gegen Dschihadisten-Miliz

Wien. Die internationale Gemeinschaft hat sich auf einen Zeitplan für eine Friedenslösung in Syrien geeinigt. Noch in diesem Jahr sollen sich Vertreter der Opposition und der syrischen Regierung treffen. Eine Übergangsregierung soll in sechs Monaten stehen, Wahlen unter UN-Aufsicht sollen in 18 Monaten stattfinden. Das beschloss die von 17 Staaten gebildete Syrien-Kontaktgruppe in Wien. Ihr gehören unter anderen die USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Iran und Saudi-Arabien an. Ein politischer Neuanfang in Damaskus gilt als wichtiger Baustein für einen wirkungsvollen Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

Unter dem Eindruck des Terrorschocks von Paris rücken auch die wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) im Kampf gegen islamistische Gewalt zusammen. Trotz Differenzen über das Vorgehen im Syrien-Krieg sandte der G20-Gipfel im türkischen Belek nahe Antalya am Sonntag ein starkes Signal, die Terrormiliz Islamischer Staat bezwingen zu wollen. Einigkeit herrschte auch über eine Ausweitung der Hilfe für Flüchtlinge und eine gerechtere Verteilung. Das geht aus dem Entwurf der Abschlusserklärung hervor, der an diesem Montag verabschiedet werden soll.

Zum Auftakt erhoben sich die Staats- und Regierungschefs zu einer Schweigeminute für die Opfer der Anschläge in Paris. US-Präsident Barack Obama kündigte an, die Bemühungen für eine friedliche Lösung im Syrienkonflikt und den Kampf gegen IS verdoppeln zu wollen, um Ursachen für Terrorismus und Flüchtlingskrise zu beseitigen. Am Rande des Gipfels trafen Obama und der russische Präsident Wladimir Putin zusammen. Sie sprachen sich für Friedensverhandlungen zu Syrien unter UN-Vermittlung aus. nd/Agenturen