nd-aktuell.de / 16.11.2015 / Kommentare / Seite 10

Merkel schon vergessen

Uwe Kalbe über die anhaltende Kanzlerinnenkritik in der Union

Uwe Kalbe

Angela Merkels letzter Auftritt im Fernsehen ist in den Hintergrund getreten, ohne öffentliche Wirkung zu hinterlassen. Und das, obwohl er erst drei Tage zurückliegt. Kein Wunder, das ZDF-Interview am Freitagabend wurde überschattet von den schrecklichen Pariser Ereignissen. Doch es dürfte nicht lange dauern, bis deutlich wird, dass Paris Merkels Worte nicht vergessen gemacht hat. Vielmehr ist zu erwarten, dass ihre internen Kritiker sich diese sehr gut merken. Die werden ihr übel nehmen, dass sie ihre Position verteidigte. Diese Art Standhaftigkeit dürfte ihr nicht mehr viel Zustimmung eintragen.

Aus dem Pariser Schrecken erhebt sich in aller Größe die Drohkulisse, die Merkels Kritiker seit langem beschwören. Und es nützt nichts, auf das Irrationale der Argumente hinzuweisen: wenn Flüchtlingen die Risiken zugeschrieben werden, vor denen sie selbst die Flucht ergriffen haben. Nun muss Merkel diese Drohkulisse womöglich selbst fürchten. So irrational auch dies ist, denn die Bundeskanzlerin zählt all jene Verschärfungen der Zugangsregeln für Flüchtlinge zu ihrem Konzept, die ihre Kritiker verlangten und erhielten. Es wird ihr nichts nützen, dass sie inzwischen auch Bundesinnenminister de Maizière für die Dublin-Regeln lobte, die er über ihren Kopf hinweg wieder in Kraft setzte. Die Verstimmung treibt auf eine Entscheidung zu. Diese naht im Dezember mit einem Parteitag der CDU.