nd-aktuell.de / 17.11.2015 / Politik / Seite 6

53-Jähriger wegen Volksverhetzung verurteilt

Bernkaste-Kues. Wegen Volksverhetzung ist ein 53-Jähriger am Montag vor dem Amtsgericht Bernkastel-Kues (Rheinland-Pfalz) verurteilt worden. Er hatte im April auf seine Facebook-Seite ein Bild mit einem Galgen gestellt, unter dem geschrieben stand: »Das neue Asylheim. Eine Lösung für alle«, sagte Richter Oliver Emmer. Darunter habe er noch selbst hinzugefügt: »Stimmt doch.« Damit habe der Mann »zum Hass gegen Asylbewerber und Flüchtlinge aufgerufen«. Er sei zu einer Bewährungsstrafe von zehn Monaten verurteilt worden, wobei eine Verurteilung wegen Fahrerflucht miteingerechnet sei. Das Urteil sei rechtskräftig. dpa/nd