nd-aktuell.de / 18.11.2015 / Politik / Seite 6

Angeklagte Neonazis schweigen vor Gericht

Koblenz. Im neu aufgerollten Prozess um ein Neonaziradio im Internet haben die Angeklagten zum Auftakt geschwiegen. Das berichtete eine Sprecherin des Landgerichts Koblenz am Dienstag. Insgesamt 18 Personen aus acht Bundesländern wird unter anderem vorgeworfen, Lieder gespielt zu haben, die den Nationalsozialismus verherrlichen. Die mutmaßlichen Betreiber und Macher des »Widerstandsradios« waren bereits 2011 wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung, Volksverhetzung und weiterer Straftaten zu Haft- oder Bewährungsstrafen verurteilt worden. Acht von ihnen legten Revision ein, der Bundesgerichtshof (BGH) kippte die Urteile. Die Beweiswürdigung habe nicht den Mindestanforderungen entsprochen, so der BGH. dpa/nd