US-Behörde droht VW mit harter Strafe

Los Angeles. Kurz vor Ablauf eines Ultimatums hält die kalifornische Umweltbehörde CARB den Druck auf Volkswagen im Abgasskandal aufrecht. »Wenn sie keinen Plan vorlegen, der für uns und die EPA akzeptabel ist, dann stehen uns Strafen zur Verfügung - es geht nicht ewig so weiter«, sagte CARB-Chefin Mary Nichols der dpa am Mittwoch.

Am Freitag läuft für VW eine erste Frist ab, innerhalb derer der deutsche Autobauer den US-Regulierern Vorschläge für einen Rückruf von knapp 500 000 Dieselfahrzeugen unterbreiten muss, in denen eine spezielle Software zur Manipulation von Emissionstests in den USA installiert wurde. Die Behörden haben dann 20 Geschäftstage Zeit, den Plan zu prüfen. »Danach könnten wir potenziell anfangen, Strafen zu verhängen«, sagte Nichols. Es gehe allerdings nicht darum, VW mit Strafen zu überziehen, sondern eine Lösung zu finden.

Michael Horn, USA-Chef von VW, bestätigte am Mittwoch, dass VW-Vertreter sich am Freitag zu Gesprächen mit den US-Umweltschutzbehörden EPA und CARB treffen werden. »Wir kooperieren voll und ganz, und wir werden dies weiter tun, mit maximal möglicher Transparenz.« Zum konkreten Zeitplan für den Rückruf hielt der US-Statthalter der Wolfsburger sich aber weiter bedeckt.

Auch in Deutschland spitzt sich die Lage für den Autokonzern zu: Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat zusätzlich zum laufenden Ermittlungsverfahren gegen VW wegen Manipulationen beim Stickoxidausstoß am Mittwoch ein neues Vorermittlungsverfahren eingeleitet. Medienberichten zufolge geht es dabei um falsche Angaben von CO2-Werten. Auch die EU-Kommission könnte deshalb empfindliche Strafzahlungen verhängen. dpa/nd