nd-aktuell.de / 24.11.2015 / Politik / Seite 1

Macri beendet Ära Kirchner

Oppositionskandidat gewinnt Stichwahl in Argentinien / Rechtsruck befürchtet

Berlin. Nachfolger der scheidenden argentinischen Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner wird Mauricio Macri. Der wirtschaftsliberale Kandidat des Oppositionsbündnisses »Cambiemos« (»Lasst uns verändern«) gewann am Sonntag mit knappem Vorsprung die Präsidentenstichwahl gegen seinen Konkurrenten Daniel Scioli von der Regierungspartei »Front für den Sieg« (FPV). Am 10. Dezember übernimmt der 56-jährige bisherige Bürgermeister von Buenos Aires das Präsidentenamt.

Nach Auszählung fast aller Wahlzettel kam Macri auf 51,4 Prozent der Stimmen, der linksgerichtete Regierungskandidat Scioli erreichte 48,6 Prozent. In einer ersten Reaktion auf seinen Sieg sagte Macri, es werde mit ihm in Argentinien nun einen »epochalen Wandel« geben. Scioli gestand seine Niederlage ein und gratulierte seinem Kontrahenten zum Sieg: »Gemäß dem Willen des Volkes ist ein neuer Präsident gewählt worden: Mauricio Macri.« Auch Kirchner beglückwünschte Macri und lud ihren Nachfolger für diesen Dienstag zu einem Treffen in ihre Residenz ein.

Mit dem Wahlsieg Macris gehen in dem südamerikanischen Land zwölf Jahren linker, vom Peronismus beeinflusster Politik zu Ende, in denen Cristina Fernández de Kirchner und ihr vor fünf Jahren gestorbener Mann Nestor Kirchner mit einer sozial und protektionistisch ausgerichteten Politik die Geschicke des Landes prägten. Kirchner, die ihr Amt 2007 antrat, durfte nach zwei Amtszeiten nicht erneut kandidieren. Macri will dem kriselnden Staat eine neoliberale Politik verordnen und hat ein Ende der protektionistischen Wirtschaftspolitik seiner Vorgänger angekündigt. Der neue Präsident verfügt weder im Abgeordnetenhaus noch im Senat über eine Mehrheit und wird darauf angewiesen sein, Allianzen zu schmieden. Agenturen/nd Seite 7