Edathy-Ausschuss schließt Arbeit ab
Berlin. Nach eineinhalb Jahren hat der Untersuchungsausschuss zur sogenannten Edathy-Affäre seine Arbeit beendet. Er übergab am Donnerstag seinen rund 1000 Seiten starken Abschlussbericht an Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU). Eine zentrale Frage blieb im Ausschuss unbeantwortet: Man habe nicht abschließend klären können, wer den SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy vor den Ermittlungen wegen Kinderpornografie gewarnt habe, sagte die Ausschussvorsitzende Eva Högl (SPD). LINKE und Grüne sprachen daraufhin von mangelndem Aufklärungswillen der Koalition aus Rücksicht auf die Sozialdemokraten. Edathy hatte im Februar 2014 sein Bundestagsmandat niedergelegt. Gegen ihn wurde wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie ermittelt. Das Verfahren wurde aber gegen die Zahlung von 5000 Euro eingestellt. dpa/nd
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft
Linken, unabhängigen Journalismus stärken!
Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.
Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.