nd-aktuell.de / 04.12.2015 / Politik / Seite 1

Chávez verblasst

Venezuelas Opposition könnte dank Wirtschaftskrise die Parlamentswahl gewinnen

Berlin. Warten und Schlange stehen sind in Venezuela Alltag geworden. Das einstige sozialistische Vorzeigeland ist wirtschaftlich schwer angeschlagen. Lebensmittel und Medikamente sind Mangelware geworden. Die Inflation ist allein in diesem Jahr auf 160 bis 200 Prozent hochgeschnellt. Venezuela leidet massiv unter dem Preissturz bei Erdöl. Und die Regierung findet offenbar kein Rezept gegen die Krise. Der Soziologe Edgardo Lander sieht aber auch wirtschaftspolitische Grundlagen als ursächlich für die aktuellen Probleme: »Eine Wirtschaft, die derart unstrukturiert ausgerichtet ist, in der es kaum Planungssicherheit gibt, keine Signale für Kosten und Preise, in der der Alltag der meisten Menschen daran ausgerichtet ist, damit umzugehen, kann einfach nicht funktionieren.« Die sozialistische Regierung sei derzeit »unfähig, auf die Wirtschaftskrise zu antworten«, so Lander im nd-Interview.

So droht der Vereinigten Sozialistischen Partei (PSUV) von Nicolás Maduro bei der Parlamentswahl am Sonntag die erste Niederlage seit 1998 - seit dem Wahlsieg von Hugo Chávez. Dessen Proklamation des »Sozialismus des 21. Jahrhunderts« ist für Lander der Anfang vom Ende von Venezuela gewesen. »Damit begann ein Prozess der Schließung.«

Vom aktuellen Niedergang profitiert die Opposition. Nach außen hin demonstriert sie mit dem »Tisch der demokratischen Einheit« (MUD) Geschlossenheit. Doch intern ist das Parteienbündnis in einen gemäßigten und radikalen Flügel gespalten - angeführt von Henrique Capriles und dem inhaftierten Leopoldo López. So wird wie in den vergangenen Jahren mit gewalttätigen Protesten nach der Wahl gerechnet. Die Spannung wurde durch die Ermordung eines Oppositionspolitikers Ende November weiter angeheizt. Maduro kündigte an, die »Bolivarische Revolution« zu verteidigen. nd Seiten 2 und 3