Erdogan will mehr Kompetenzen

Die politische Krise mit Russland hält der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan offenbar für günstig, sein Herzensprojekt erneut auf die politische Tagesordnung zu bringen: die Einführung eines Präsidialsystems in der Türkei. Zwar hat General Kenan Evren, der 1980 putschte und sich auf den Sessel des Präsidenten setzte, dessen Amt seinerzeit das Präsidentenamt mit einiger Macht ausgestattet, doch Erdogan reicht das nicht.

»Mit zwei Köpfen geht es nicht«, sagte Erdogan einer ausgesuchten Journalistenrunde. Gemeint ist die Zweiteilung der Macht zwischen dem Ministerpräsidenten - Ahmet Davutoglu, der auch noch Vorsitzender der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) ist - einerseits und Erdogan als Präsident andererseits. Dabei kann sich Erdogan über Davutoglu kaum beklagen, denn der tut meistens genau das, was Erdogan will. Doch dem reicht das offenbar nicht.

Dabei ist bisher nicht ganz klar, was sich Erdogan eigentlich vorstellt. Diesmal sprach er vom französischen System. Das würde aber eine Doppelspitze von Präsident und Premierminister erhalten. Er will wohl auch den AKP-Vorsitz zurück, den er nach gültiger Verfassung als Staatspräsident niederlegen musste.