nd-aktuell.de / 17.12.2015 / Politik

Aufstockung statt Truppenabzug: Bundestag verlängert Afghanistan-Mandat

Zahl der deutschen Soldaten von 850 auf 980 erhöht / Bundesregierung: Ende des Einsatzes derzeitz nicht absehbar

Berlin. Die Bundeswehr wird ihren Einsatz in Afghanistan mit mehr Soldaten als bisher fortsetzen. Der Bundestag votierte am Donnerstag mit 480 Ja-Stimmen gegen 112 Nein-Stimmen für ein neues Einsatzmandat, das die Obergrenze für die Beteiligung deutscher Soldaten von 850 auf 980 Soldaten erhöht. Die deutsche Beteiligung an der Nato-Ausbildungs- und Beratungsmission »Resolute Support« wird vorerst bis Ende 2016 verlängert, wobei die Bundesregierung klar gemacht hat, dass sie ein Ende des Einsatzes derzeit für nicht absehbar hält.

Die Linke hatte eine geschlossene Ablehnung des neuen Mandats angekündigt, bei den Grünen gab es Gegner und Befürworter. Politiker der beiden Oppositionsfraktionen hatten in der Debatte vor der namentlichen Abstimmung vor einer unabsehbaren Verwicklung der Bundeswehr in den Afghanistan-Konflikt gewarnt. Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD räumten Rückschläge in Afghanistan ein, warnten aber zugleich davor, das Krisenland seinem eigenen Schicksal zu überlassen.

Ursprünglich war geplant, dass die internationalen Truppen sich schon 2016 in die Hauptstadt Kabul zurückziehen. Jetzt sollen 12.000 Soldaten aus mehreren Dutzend Ländern über das ganze Land verteilt bleiben. Agenturen/nd