Soziales bei Sozialdemokraten vermisst

Berlin. Ende 2015 ist die SPD weit davon entfernt, ein früher für sie entscheidendes Politikfeld zurückzugewinnen: Auf die Frage »Wenn Sie die SPD heute mit der SPD von vor einem Jahr vergleichen, spielt da die soziale Gerechtigkeit für die SPD heute wieder eine größere Rolle?« antworteten in einer Emnid-Umfrage 32 Prozent mit Ja und 49 Prozent mit Nein. Die Übrigen waren unentschieden oder machten keine Angaben.

Diese Ergebnisse gleichen dem Resultat einer Emnid-Umfrage von vor genau einem Jahr fast aufs Haar: Im Dezember 2014 sagten 31 Prozent, die soziale Gerechtigkeit würde ihrer Meinung nach für die SPD heute wieder eine größere Rolle spielen - 46 Prozent antworteten damals mit Nein.

Für die aktuelle Studie wurden über 1000 Menschen von TNS Emnid befragt. Dabei zeigte sich, dass die Werte für »Ja« im Osten von 44 auf 33 Prozent fielen und unter den SPD-Wählern binnen zwölf Monaten von 52 auf 46 Prozent sanken.

Und: Dass die SPD wieder stärker auf soziale Gerechtigkeit setzt, glauben vor allem Menschen mit einem geringeren Einkommen nicht. In allen Einkommensstufen bis zu einem monatlichen Haushaltsnetto von 2500 Euro sank seit 2014 die Zustimmung zu der Aussage, dass die soziale Gerechtigkeit für die SPD heute wieder eine größere Rolle spiele. In den Einkommensstufen darüber steigt die Zustimmung an.

Auch in einer anderen Umfrage wird die Krise der politischen Repräsentation deutlich - die Zahl derer sinkt, die den Parteien überhaupt noch zutrauen, mit den Problemen am besten fertig zu werden. Gleich zwei Punkte verliert die Union bei der politischen Kompetenz in einer neuen Forsa-Umfrage, nur noch 29 Prozent aller Bundesbürger sehen diese bei CDU und CSU. Die SPD liegt bei der allgemeinen politischen Kompetenz nur noch bei 8 Prozent - so viele Befragte trauen ihr zu, mit den Problemen am besten fertig zu werden. Auf noch weniger kommen die anderen Parteien. Entscheidend ist aber: 56 Prozent trauen dies keiner Partei zu - das sind drei Prozent mehr als in einer Forsa-Umfrage aus der vergangenen Woche.

Das geringe Vertrauen in die Kraft der etablierten Parteien zeigt sich auch am Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen: Dieser beträgt derzeit 33 Prozent. Sie sind damit gewissermaßen die stärkste politische Kraft. Bei der Bundestagswahl 2013 lag der Anteil der Nichtwähler bei 28,5 Prozent. Forsa befragte für die Studie über 1500 Bundesbürger. Die Fehlertoleranz liegt bei plus/minus drei Prozentpunkten. nd