Pegida hetzt auch 2016

Neues Jahr, alter fremdenfeindlicher Protest: Auch 2016 wollen das rassistische Pegida-Bündnis und dessen bundesweite Ableger wieder auf die Straße gehen. In Dresden versuchen es die Organisatoren um Lutz Bachmann (wieder einmal) mit einer gehörigen Portion pathetischer Inszenierung. »Man kann alles zensieren oder vernichten aber niemals das Denken eines Freiheitskämpfers!«, feiert sich Pegida in Dresden in seinem Aufruf zur ersten Demonstration im neuen Jahr selbst als eine Art Märtyrer. Anders als vor zwei Wochen trifft sich die rassistische Initiative diesen Montag wieder auf dem Theaterplatz.

Unweit der rechten Bewegung mobilisert die antirassistische Initiative »Gepida« den Gegenprotest. »Auch im neuen Jahr heißt es nun Toleranz, Gewaltlosigkeit und Kreativität zu zeigen und PEGIDA in ihre Schranken zu weisen«, heißt es in einem Aufruf[1].

Einen unruhigen Abend erwartet auch die Stadt Leipzig. Hier meldet sich nach einer kurzen Pause das rassistische Legida-Bündnis mit einer Kundgebung auf dem Richard-Wagner-Platz zurück. Unter dem Motto »Legida – Wir kommen wieder« will die rechtsradikale Initiative durch die Innenstadt marschieren. Gegenprotest ist allerdings auch hier nicht weit: Das Bündnis »Leipzig nimmt Platz« organisiert einen »Antirassistischen Neujahrsempfang«. Geplant ist unter anderem die symbolische Umbenennung des Richard-Wagner-Platzes in Refugees-Welcome-Platz.

Zuspitzen dürfte sich die Situation in Leipzig allerdings erst eine Woche später. Dann will die rassistische Legida ihren ersten Geburtstag feiern. Anlässlich des wenig feierlichen Jubiläums hat Pegida-Organisator Lutz Bachmann für diesen Tag sogar den Aufmarsch in Dresden abgesagt, um gemeinsam mit Tatjana Festerling dem rechten Protest beizuwohnen. In der Vergangenheit hatte es immer wieder gemeinsame Aktionen von Pegida und Legida gegeben. In Leipzig waren die Rassisten von Legida am 12. Januar 2015 erstmals auf die Straße gegangen. Der Auftakt vor einem Jahr stellte mit 4800 Teilnehmern zugleich einen der bis heute zahlenmäßig größten Aufmärsche der Rassisten dar. Allerdings stellten sich Legida gleichzeitig mehr als 30.000 Leipziger in den Weg. Das Bündnis »Leipzig bleibt helle« will auf den nun angekündigten rassistischen Aufmarsch zum Jahrestag am 11. Januar unter anderem mit einer Lichterkette über den Innenstadtring reagieren.

Noch kleiner dürfte der rassistische Protest in Kassel ausfallen. Hier mobilisert ein Pegida-Ableger ebenfalls für den heutigen Montag zu einer Kundgebung. In den sozialen Netzwerken ist davon allerdings kaum etwas zu bemerken. Der Wintereinbruch beschäftigt die Menschen in der Region mehr als ein paar Rassisten. nd/rdm

Links:

1. https://www.facebook.com/events/504848119692943/