Nazis wüteten in Leipzig

Der einjährige Legida-Geburtstag ist eine harte Probe für den Protest gegen den Leipziger Pegida-Ableger. Zumindest ist es keine ganz leichte Aufgabe, eine Kerze bei ergiebigem Regen am Brennen zu halten. Und sicher ist es auch dem Wetter geschuldet, dass in der Lichterkette entlang dem Leipziger Innenstadtring große Lücken klaffen.

Open Air bei Regen geht. Auf dem Platz an der berühmten Blechbüchse, dem ehemaligen Konsument-Warenhaus am Brühl, dröhnt der Bass, Unerschrockene tanzen. Hier endete die Demonstration unter dem Motto »Bass gegen Hass« in einem Konzert. Auch wenn die Jubiläumsproteste nicht an den Erfolg vom letzten Jahr anschließen konnten, als sich etwa 25 000 Menschen gegen Legida stellten, ist es doch ein positives Zeichen, dass nicht, wie in den letzten Wochen und Monaten, hauptsächlich studentischer Protest auf der Straße zu sehen war.

Auf der anderen Seite der Kreuzung am Leipziger Ring sammelte sich um 19 Uhr Legida. Zuerst nur ein eher kleiner Haufen, dann stieß ein Zug Auswärtiger auf dem Parkplatz vor dem Naturkunde Museum hinzu. Es ist laut, die Stimmung aufgekratzt. Kamerateams, die seit den Anfängen der rechten Bewegung ohnehin häufig mit Sicherheitspersonal anzutreffen sind, werden mit den üblichen Kommentaren belegt. »Merkel muss weg« - im Chor gebrüllt. Zum Auftakt sind es etwa 1000 Teilnehmer. Dank der Absage der Pegida-Kundgebung in Dresden und dank der Ankündigung Lutz Bachmanns als Redner.

Offensichtlich ist schon zu Anfang der Kundgebung, dass auch Legida nicht an die Erfolge aus dem letzten Jahr anschließen kann. Obwohl es Legida immer noch gibt, ist es inzwischen zumindest gelungen, diese Truppe auf ihr Kondensat einzuschrumpfen: altbekannte Schlägernazis, zurück aus den 90ern, junge Kameradschafter.

Das Aktionsnetzwerk »Leipzig nimmt Platz« zog im Vorfeld des Tages Bilanz. Gegen knapp 40 rechte Aufmärsche von Legida und der Offensive für Deutschland zählte das Bündnis 80 Gegenveranstaltungen. Legida habe sich nicht etablieren können und sei von 5000 auf zuletzt weniger als 100 Teilnehmer geschrumpft. Ein Teilerfolg, dem ein massiver Anstieg von Anschlägen und Attacken auf Flüchtlinge, Politiker, Andersdenkende und Unterstützer von Geflüchteten vor allem in der sächsischen Provinz gegenüberstehe, beklagt das Bündnis.

Außerdem mussten auch Gegendemonstranten einen hohen Preis für ihr Engagement zahlen. Saskia Brandt, Sprecherin der Initiative »Legida? Läuft nicht« wirft der Polizei vor, Protestteilnehmer einzuschüchtern und an der Teilnahme an Protesten zu hindern. Brandt berichtet von Personenkontrollen, Durchsuchungen bis hin zu Beschimpfungen, Drohungen und Handgreiflichkeiten. Diesen Eindruck bestätigen auch die beinahe wöchentlichen Berichte der Initiative »Demobeobachtung Leipzig«. Unprofessionell und eskalativ sei das Verhalten der Polizei, resümierte Brandt. Jürgen Kassel, Rechtsanwalt und Grünen-Landesvorsitzender, zählte mehr als 300 Verfahren, Strafbefehle und Bußgeldbescheide für Protestteilnehmer.

Attacken aus Pegida- und Lediga-Demonstrationen heraus, Verstöße gegen das Vermummungsverbot, alles das hat man im letzten Jahr in Leipzig und Dresden beobachten können. Der sächsische Verfassungsschutz sieht jedoch bis heute keinen Anlass, Pegida zu beobachten. Er warnt stattdessen vor der Gewalt von Links, etwa vor »Leipzig nimmt Platz«.

Die Polizei solle sich entscheiden, auf welcher Seite sie steht, verlangte provokatorisch denn auch die Kameradschaft Dresden auf Facebook. Am Abend in Leipzig ließen die Rechten der Polizei keine Wahl. Mehr als 200 von ihnen gingen im linksalternativen Leipziger Stadtteil Connewitz randalierend zum Angriff über. Nach Polizeiangaben wurden am Montagabend etliche Schaufensterscheiben eingeschlagen und Autos sowie Mülltonnen angezündet. 211 mutmaßliche Täter wurden vorübergehend festgenommen. Es entstand ein erheblicher Sachschaden, der allerdings noch nicht beziffert werden konnte. Ein Dachstuhl ging in Flammen auf, vermutlich waren Feuerwerkskörper auf das Haus geschossen worden. Ein zum Transport der Festgenommenen zur Verfügung gestellter Bus wurde von Linksautonomen angegriffen und beschädigt. Mit Agenturen