SPD will sexistische Werbung verbieten

Berlin. Die SPD will Werbung, die Frauen oder Männer herabwürdigt, verbieten. Mit Hilfe des »Verbots geschlechterdiskriminierender Werbung« und anderer Maßnahmen wollen die Sozialdemokraten für mehr »Respekt im Alltag« und ein moderneres Geschlechterbild sorgen, wie aus einer Beschlussvorlage für die Klausur des SPD-Parteivorstands hervorgeht, die AFP am Samstag vorlag. Demnach will die SPD 2016 zu einem »Jahr für die Frauen« machen.

Hintergrund der Pläne ist nach Angaben der SPD auch die »Diskussion über das Geschlechterverhältnis in unserer Gesellschaft« nach den Übergriffen auf Frauen in der Kölner Silvesternacht. In dem Papier wird hervorgehoben, dass es sexuelle Gewalt nicht nur von Ausländern gebe, »sondern in allen Teilen unserer Gesellschaft und unter Deutschen«. Zugleich wird betont, dass alle in Deutschland - egal welcher Herkunft - das Grundrecht der Gleichberechtigung von Mann und Frau beachten müssten.

2016 wird in dem Papier zum »Jahr für die Frauen« erklärt. Um deren Rechte zu stärken, will die SPD unter anderem mit einem Lohngerechtigkeitsgesetz die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen schließen, vor allem von Frauen ausgeübte soziale Berufe aufwerten und Nachteile bei der Rente ausgleichen. Zudem soll mit einem Familienarbeitsgesetz, mehr Flexibilität der Arbeitszeiten und dem Ausbau von Kitas die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert werden.

Einen Schwerpunkt legt die SPD auch auf die Belange geflüchteter Frauen. Ihre Integration soll besser gefördert werden, sie sollen zudem besser vor Gewalt und Übergriffen geschützt und unabhängig von ihrem Asylstatus Zugang zu deutschen Hilfesystemen wie Beratungsstellen und Frauenhäusern bekommen. Die SPD verweist zudem auf die nun geplante Verschärfung des Sexualstrafrechts.

Der SPD-Bundesvorstand trifft sich am Sonntag und Montag in Brandenburg zu einer zweitägigen Klausur. Teilnehmer sind auch die Bundesminister und Ministerpräsidenten der SPD. Zentrale Themen sind die Integration der Flüchtlinge in Deutschland, Wirtschaftspolitik und der Kampf gegen Rechtsextreme. Agenturen/nd