Berlin. Während die spanische Linkspartei Podemos ein Regierungsbündnis mit der sozialdemokratischen PSOE und der grün-linken Izquierda Unida anstrebt, kommt eine prominente Warnung aus Griechenland: Ex-Finanzminister Yanis Varoufakis sagte der spanischen Zeitung »El Mundo«[1], Podemos werde einen hohen Preis dafür zahlen, Teil einer solchen Regierung zu werden. Jeder Koalition, der die Hände durch Auflagen internationaler Gläubiger gebunden seien, laufe in kurzer Frist Gefahr, ihre Glaubwürdigkeit zu verlieren, sagte das frühere Mitglied der SYRIZA-geführten Regierung in Athen. Varoufakis verwies darauf, dass die harte Politik der EU gegenüber Griechenland auch das Ziel hatte, den Aufstieg von Podemos in Spanien zu stoppen.
Podemos-Chef Pablo Iglesias hatte am Freitag nach einem Treffen mit Spaniens König Felipe VI. in Madrid die Bereitschaft seiner Partei zur Bildung einer Mitte-Links-Regierung bekräftigt. Als Bedingung an die Sozialisten reklamierte er für sich den Posten des Vize-Regierungschefs sowie »bedeutende« Ministerien. Ein Bündnis mit PSOE und Izquierda Unida könne die Konservativen von der Macht fernhalten, so Iglesias.
Die Spanier hatten am 20. Dezember ein neues Parlament gewählt. Bisher noch keine neue Regierung in Sicht. Die rechtskonservative Partido Popular des bisher amtierenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy wurde mit 28,7 Prozent zwar wieder stärkste Kraft, verlor jedoch klar die absolute Mehrheit. Und die bürgerlich-liberale Partei Ciudadanos, die 40 Sitze eroberte, lehnt eine Koalition mit der PP ab. Auch ein Bündnis von Sozialdemokraten, Podemos, mit der Linkspartei verbündeten Organisationen und der Vereinten Linke hätte nur eine knappe Mehrheit von 156 von insgesamt 350 Parlamentsmandaten. Agenturen/nd
Quelle: https://www.nd-aktuell.de/artikel/999091.varoufakis-warnt-podemos-vor-regierungseintritt.html