nd-aktuell.de / 23.01.2016 / Kommentare / Seite 2

Deutsch-türkischer Basar

Roland Etzel zu den Regierungskonsultationen

Roland Etzel

Selten geht ein Auftakt so daneben. Die »ersten deutsch-türkischen Regierungskonsultationen« sollten aller Welt zeigen, wie hoch Berlin den Partner in Ankara schätzt. Am Ende blieb kaum mehr als eine Aneinanderreihung politischer Peinlichkeiten. Das soll nicht heißen, dass es besser sei, sich bei heftigen Meinungsverschiedenheiten etwa aus dem Wege zu gehen. Nein, gerade dann ist Dialog auf Tacheles nötiger denn je.

Vielleicht hat es ihn ja sogar gegeben. Aber was da anschließend der Öffentlichkeit als Resultat präsentiert wurde - es fiel selbst den Hauptakteuren Davutoglu und Merkel sichtbar schwer, dies erstens als Gemeinsamkeit und zweitens als Erfolg zu verkaufen. Was erbrachte der deutsch-türkische Basar wirklich bei der Frage »Wieviel Milliarden kostet es mehr, die Grenzen nach Europa dichtzumachen?« Das erfuhr man nicht.

Es sah nicht so aus, als hätte Davutoglu das Kanzleramt als Verlierer verlassen. Allen Protesten auf der Straße und vorherigen Mahnungen zum Trotz durfte der Premier den momentanen großtürkischen Feldzug gegen die Kurden unwidersprochen als Anti-Terror-Kampf verkaufen. Die LINKE-Abgeordnete Dagdelen meint, die Unterstützung Berlins für Ankaras »Kampf gegen den Terrorismus« wirke, als wolle man mit einem Brandbeschleuniger einen großen Brand löschen. Da hat sie gewiss recht.