nd-aktuell.de / 26.01.2016 / Politik

Will Ciudadanos nun doch mit Rajoy regieren?

Liberale Partei einigt sich mit rechtskonservativer Partido Popular auf Gespräche über mögliche Regierungsagenda / Bündnis bräuchte aber sozialdemokratische PSOE mit an Bord

Berlin. In Spanien zeichnet sich in der Frage der Regierungsbildung eine Annäherung zwischen der rechtskonservativen Partido Popular des scheidenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy und der neu ins Parlament eingezogenen Partei Ciudadanos ab. Deren Chef Albert Rivera und Rajoy hätten sich in einem Telefonat auf Gespräche über eine mögliche gemeinsame Regierungsagenda geeinigt, teilte Ciudadanos mit. Rivera wolle überdies die Sozialdemokraten der PSOE für eine Dreierkoalition gewinnen.

Bislang lehnte die liberale Ciudadanos, die 40 Sitze bei der Wahl am 20. Dezember erreichte, eine Koalition mit der Partido Popular wegen Korruptionsvorwürfen ab. Rajoy hatte einen ersten Auftrag zur Regierungsbildung am Wochenende zurückgegeben, weil er kein Bündnis schmieden konnte. Zusammen mit Ciudadanos hätte die Partido Popular allerdings nicht genug Sitze für eine eigene Mehrheit.

Die Sozialdemokraten der PSOE, die 90 Abgeordnete stellen, haben Rajoys Avancen zur Bildung einer Dreierkoalition bislang ausgeschlagen. Allerdings gelang es deren Chef Pedro Sánchez bislang auch nicht, ein Linksbündnis mit Podemos und der linkssozialistischen Izquierda Unida auf die Beine zu stellen. Am Mittwoch startet König Felipe VI. eine neue Gesprächsrunde mit den Parteichefs, um einem von ihnen einen Auftrag zur Regierungsbildung zu erteilen. Agenturen/nd